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Umweltrecht für Unternehmen und Verwaltung
 
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Ausgabe46/2019
Deutsche BibliothekISSN 1615-0759
Jahrgang21
 
 
 

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

informieren Sie sich mit unserem UMWELT-Infodienst Ausgabe 46/2019 über die Neuerungen im deutschen und europäischen Umweltrecht.

Abonnenten von UMWELTdigital.de - Premium haben über den Infodienst direkten Zugriff auf den aktuellen Änderungstext sowie auf den Textvergleich mit der vorherigen Fassung. Klicken Sie hierzu auf die entsprechenden Links und informieren Sie sich über die Inhalte der Änderungen.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihr
Erich Schmidt Verlag

2 Europäische Union

2.01 Allgemeines Umweltrecht

(EG) Nr. 641/2009 – Verordnung über Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen

Stand: 01. Oktober 2019
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/407891

 

2.02 Abfallwirtschaft

2011/65/EU – RoHS-Richtlinie

Stand: 08. August 2019
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/926709

 
(EU) 2019/1885 – Durchführungsbeschluss zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten über die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf Deponien gemäß der Richtlinie 1999/31/EG

Stand: 06. November 2019
UMWELTdigital.de/1289285

 

2.08 Energiewirtschaft

(EU) 2019/1781 – Verordnung zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2009 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen

Stand: 01. Oktober 2019
UMWELTdigital.de/1288686

 

2.12 Immissionsschutz

(EU) 2017/1152 – Durchführungsverordnung zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens in Bezug auf leichte Nutzfahrzeuge Rechnung zu tragen

Stand: 31. Oktober 2019
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/1093848

 
(EU) 2019/1859 – Verordnung zur Durchführung der Festlegung von Vorschriften hinsichtlich der Erhebung bestimmter Daten

Stand: 06. November 2019
UMWELTdigital.de/1289023

 

3 Bund

3.01 Allgemeines Umweltrecht

BinSchAbgasV – Binnenschiffs-Abgasemissionsverordnung

Stand: 31. Oktober 2019
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/1289041

 
(EU) 2019/1658 – Empfehlung zur Umsetzung der Energieeinsparverpflichtungen nach der Energieeffizienzrichtlinie

Stand: 25. September 2019
UMWELTdigital.de/1286468

 

3.08 Energiewirtschaft

Richtlinie zur energetischen Förderung im Rahmen des Hessischen Energiegesetzes

Stand: 09. Oktober 2019
UMWELTdigital.de/1289173

 

3.09 Gefahrgut

GGVSee – Gefahrgutverordnung See

Stand: 21. Oktober 2019
| Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/657081

 

3.11 Gewässerschutz

NSGBefV – Naturschutzgebietsbefahrensverordnung

Stand: 31. Oktober 2019
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/115447

 

3.12 Immissionsschutz

Informationsformat und Übermittlungswege für Anzeigen sowie Veröffentlichung des Anlagenregisters gemäß 44. BImSchV

Stand: 09. Oktober 2019
UMWELTdigital.de/1288836

 

3.13 Naturschutz und Landschaftspflege

Verordnung zur Beschränkung des marinen Geo-Engineerings

Stand: 15. Oktober 2019
UMWELTdigital.de/1289130

 

4 Länder

4.08 Hessen

FVO – Hessische Verordnung über Feldes- und Förderabgaben

Stand: 18. Oktober 2019
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/80403

 
Allgemeinverfügung über die Anerkennung tschechischer Umweltplaketten

Stand: 04. September 2019
UMWELTdigital.de/1289353

 

4.16 Schleswig-Holstein

ImSchV-ZustVO – Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung

Stand: 24. September 2019
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/374534

 

4.17 Thüringen

Allgemeinverfügung zur Freigabe von Zwischenfrüchten und Untersaaten für eine Futternutzung, die im Rahmen der Zahlungen für dem Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden (Greening) als ökologische Vorrangflächen mit dem Flächen- und Nutzungsnachweis des Sammelantrages 2019 bzw. des Modifikationsantrages 2019 angemeldet wurden

Stand: 27. September 2019
UMWELTdigital.de/1289358

 
**)Wichtige Regelung
*)Nebenregelung
Keine Kennzeichnung: geringfügige Änderung oder Neubekanntmachung
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Bunge, UmwRG Kommentar
 

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