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Förderrichtlinie für Stromspeicher in Verbindung mit einer neu zu errichtenden Photovoltaikanlage im Rahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 20301 (Stromspeicher-Richtlinie Berlin)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Berlin

Vom 24. September 2021 (ABl. S. 3815)

Amtliche Anmerkung:

Hinweis

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat die IBB Business Team GmbH mit der Umsetzung des Programms beauftragt.

1 Die Förderrichtlinie wurde gemäß Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17. September 2015, S. 1) notifiziert.

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1 Förderziel, Rechtsgrundlagen

1.1 Förderziel

1.2 Rechtsgrundlagen

2 Begriffsbestimmungen

2.1 Stromspeicher

2.2 Sekundäre Stromspeicher

2.3 Speichersystem

2.4 Speicherkapazität

2.5 Installierte Leistung

2.6 Prototyp

3 Gegenstand der Förderung

4 Antragsberechtigte

5 Art, Umfang und Höhe der Förderung

6 Fördervoraussetzungen

6.1 Standort des Speichers

6.2 Vorhabenbeginn

6.3 Nutzungsdauer und Zweckbindungsfrist

6.4 Verhältnis Speicher Photovoltaik-Anlage

6.5 Elektromobilität

6.6 Netzdienlichkeit

6.7 Allgemein anerkannte Regeln der Technik

6.8 Fachgerechte und sichere Inbetriebnahme des Speichersystems

6.9 Zeitwertersatzgarantie

6.10 Rücknahme der Systeme

6.11 Mitwirkungspflicht bei der Erfolgskontrolle

7 Verfahren

7.1 Antrag

7.2 Zuwendungsbescheid/Zuweisung

7.3 Verwendungsnachweis und Auszahlung

7.4 Prüfrechte

7.5 Rechtsgrundlagen für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung

8 Subventionsbetrug

9 Geltungsdauer