I. Allgemeine Bestimmungen

1 Zuwendungsziel, Rechtsgrundlagen

1.1 Zuwendungen

1.2 Rechtsgrundlagen

1.3 Anspruch auf Gewährung

2 Zuwendungszweck

3 Zuwendungsempfänger

4 Zuwendungsart

5 Zuwendungsform und Finanzierungsart, Höhe der Zuwendungen

5.1 Zuwendungsform

5.2 Finanzierungsart

5.3 Finanzierungsmittel Dritter

5.4 Höhe der Zuwendungen

5.5 Bagatellgrenzen

6 Allgemeine Zuwendungsvoraussetzungen

7 Ausgaben für Planung und Bauleitung

II. Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

8 Fördergrundsätze

8.1 Allgemeines

8.2 Zweckverbände

8.3 Härtefälle

9 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

10 Fördertatbestände

10.1 Zuwendungsfähige Ausgaben nach Regelförderung (Nr. 11.1)

10.1.1 Ausgaben für Investitionen

10.1.2 Investitionsumlagen

10.1.3 Ausgaben für die Beseitigung von Hochwasser- und Unwetterschäden

10.1.4 Ausgaben für spezifisch strukturverbessernde Vorhaben

10.1.5 Eliminierung von organischen Spurenstoffen

10.1.6 Großtechnische Umsetzung innovativer Verfahren

10.1.7 Ausleitung von Abwasser aus Wasserschutzgebieten

10.1.8 Regiearbeiten

10.2 Zuwendungsfähige Ausgaben nach festen Fördersätzen (Nr. 11.2)

10.2.1 Gutachten zur Strukturverbesserung

10.2.2 Fachtechnische Abgrenzung von Wasserschutzgebieten

10.2.3 Konzeptionen und Untersuchungen

10.2.4 Energieeffizienz

10.2.5 Konzeptionen zum urbanen Wasserressourcenmanagement

10.3 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

10.3.1 Erschließungen und Ortsverteilungsnetze

10.3.2 Verwaltungskosten

10.3.3 Nebenkosten

10.3.4 Entschädigungen

10.3.5 Anlagensanierung und -emeuerung

11 Ermittlung des Fördersatzes

11.1 Regelfördersatz

11.1.1 Vorhaben nach Nr. 10.1

11.1.2 Vorhaben nach den Nrn. 10.1.5, 10.1.6 und 10.1.7

11.1.3 Härtefälle

11.2 Feste Fördersätze

III. Wasserbau und Gewässerökologie

12 Fördertatbestände

12.1 Hochwasserschutz und Schutz vor nachteiligen Folgen von Starkregenereignissen und Sturzfluten

12.2 Objektschutz

12.3 Vertiefte Überprüfung nach DIN 19700

12.4 Hochwassergefahrenkarten

12.5 Naturnahe Entwicklung

12.6 Gewässerentwicklungsflächen

12.7 Flussgebietsuntersuchungen, Gewässerentwicklungskonzepte und -pläne, Gutachten

13 Zuwendungsfähige Ausgaben

13.1 Erwerb von Grundstücken, Grundstücksteilflächen, beschränkte dingliche Rechte

13.2 Nutzungsentschädigungen

13.3 Nachhaltige Bewusstseinsbildung

13.4 Erfolgskontrolle

13.5 Mobiler Hochwasserschutz

13.6 Regiearbeiten

14 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

14.1 Ausgaben für den Schutz von Baugebieten

14.2 Verwaltungskosten

14.3 Entschädigungen

14.4 Vorhabenausführung im Interesse Dritter

15 Ermittlung des Fördersatzes

15.1 Fördersatzermittlung von Vorhaben nach Nrn. 12.1 und 12.2

15.2 Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Becken mit überörtlicher Bedeutung (§ 63 Absatz 3 WG)

15.3 Fördersatzermittlung für Vorhaben nach Nr. 12.3

15.4 Fördersatzermittlung für Vorhaben nach Nr. 12.4

15.5 Fördersatzermittlung für Vorhaben nach den Nrn. 12.5, 12.6 und 12.7

IV. Verfahren

16 Antrag und Bewilligung

16.1 Zuständige Behörden

16.2 Antragstellung

16.3 Antragsbearbeitung

16.4 Bewilligung

16.5 Vorhabenbegriff und Durchführungszeiträume

16.6 Weitergabe von Zuwendungen

17 Überwachung

18 Auszahlung

19 Verwendungsnachweis

20 Erfolgskontrolle

V. Statistik, Schlussbestimmungen

21 Statistik

21.1 Einleitung

21.2 Erhebung

22 Inkrafttreten, Übergangsregelung