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Vorschrift Sächsisches Ausführungsgesetz zu Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sowie Tabakerzeugnisgesetz

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Sächsisches Ausführungsgesetz zu Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch sowie Tabakerzeugnisgesetz (SächsAGLFGB)

Sachgebiet: Verbraucherschutz

Gesetzgeber: Sachsen

Vom 20. März 2024 (SächsGVBl. S. 319)

Hinweis der Redaktion:

Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen vom 20. März 2024 (SächsGVBl. S. 319); Inkrafttreten gem. Artikel 3 Absatz 1 dieses Gesetzes am 13. April 2024.

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1626130

Abschnitt 1
Lebensmittelüberwachungsbehörden, Zuständigkeiten

§ 1 Lebensmittelüberwachungsbehörden

§ 2 Sachliche Zuständigkeit

§ 3 Interdisziplinäre Kontrolleinheit Lebensmittelsicherheit (IKL)

Abschnitt 2
Futtermittelüberwachungsbehörden, Zuständigkeiten

§ 4 Futtermittelüberwachungsbehörden

§ 5 Sachliche Zuständigkeit

Abschnitt 3
Überwachungspersonal, private Sachverständige

§ 6 Mit der Überwachung beauftragte Personen

§ 7 Amtliche Tierärztinnen und Tierärzte

§ 8 Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemiker

§ 9 Fortbildung des Personals in der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung

§ 10 Private Sachverständige

Abschnitt 4
Transparenz

§ 11 Transparenzsystem

Abschnitt 5
Schlussvorschriften

§ 12 Datenverarbeitung

§ 13 Kontrollbezirke

§ 14 Gebühren

§ 15 Ordnungswidrigkeiten

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