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Vorschrift Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr

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Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 7. September 2021 (BAnz AT 17.09.2021 B6)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1474035

1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Förderziel und Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlagen

2 Gegenstand der Förderung

2.1 Die Beschaffung sowie die Umrüstung (sofern dies günstiger ist oder kein Modell am Markt verfügbar ist) von Bussen. Dabei werden folgende Systeme adressiert:

2.2 Die Beschaffung von nicht öffentlicher Infrastruktur zum Einsatz der in Nummer 2.1 genannten Fahrzeuge mit folgenden Eigenschaften:

2.3 Die Erstellung von Studien und Analysen zu Einsatzmöglichkeiten von Bussen mit alternativen Antrieben.

3 Zuwendungsempfänger

4 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen

5.1 Bei Investitionszuschüssen nach Nummer 2.1

5.2 Bei Investitionszuschüssen nach Nummer 2.2

5.3 Bei Zuschüssen für Umweltstudien nach Nummer 2.3

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7 Verfahren

7.1 Einschaltung eines Projektträgers, Antragsunterlagen, sonstige Unterlagen und Nutzung des elektronischen Antragssystems

7.2 Antragsverfahren

7.2.1 Vorlage und Auswahl von Projektskizzen im zweistufigen Verfahren

7.2.2 Vorlage förmlicher Förderanträge im zweistufigen Verfahren

7.3 Zu beachtende Vorschriften

8 Geltungsdauer

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