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Vorschrift Versickerungsfreistellungsverordnung

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Verordnung über die erlaubnisfreie Einleitung von Niederschlagswasser in das Grundwasser durch schadlose Versickerung (Versickerungsfreistellungsverordnung - BbgVersFreiV)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Brandenburg

Vom 25. April 2019 (GVBl. II Nr. 32)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1243804

Auf Grund des § 2 Absatz 1 des Brandenburgischen Wassergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. März 2012 (GVBl. I Nr. 20), der durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2017 (GVBl. I Nr. 28) neu gefasst worden ist, in Verbindung mit § 23 Absatz 1 und 3 sowie § 46 Absatz 2 und 3 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), von denen § 23 zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2254) geändert worden ist, verordnet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft:

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Erlaubnisfreie Einleitung von Niederschlagswasser

§ 3 Ausschluss bestimmter Herkunftsflächen

§ 4 Anforderungen an das erlaubnisfreie Versickern

§ 5 Verfahren

§ 6 Wiederherstellung der Erlaubnispflicht

§ 7 Inkrafttreten

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