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Vorschrift Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung

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Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz (Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung)

Sachgebiet: Strahlenschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 9. Juli 2018, BGBl. I S. 1090

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1192243

Auf Grund des § 9 des Transparenzgesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 125, 1676) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 14. März 2018 (BGBl. I S. 374) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und dem Bundesministerium der Finanzen:

§ 1 Mitteilung von Kontaktdaten durch den Betreiber

§ 2 Mitteilung des Abschlussstichtages durch den Betreiber

§ 3 Bestimmung des für die Aufstellung der Rückstellungen maßgeblichen Stichtages

§ 4 Verlangen weiterer Auskünfte

§ 5 Anforderungen an die Aufstellung der Rückstellungen für Rückbauverpflichtungen

§ 6 Darstellung des Haftungskreises durch den Betreiber

§ 7 Form der Aufstellung der Rückstellungen und der Darstellung des Haftungskreises

§ 8 Form der Übermittlung

§ 9 Gesonderter Bericht des Betreibers im Hinblick auf die Rückbauverpflichtungen

§ 10 Inkrafttreten

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