logo
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Hilfe
  • |
  • Mediadaten
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Startseite
    • Kurzporträt
    • Mediadaten
  • Vorschriften
    • Gesamtverzeichnis
    • LBW Kunden
    • Übersichten
      • Das laufende Jahr
      • Die letzten drei Monate
      • Das letzte Quartal
      • das vergangene Jahr
    • Mein Rechtskataster
  • Entscheidungen
  • Infodienst
    • Bestellung
    • Infodienst-Archiv
  • Bestellen
  • Kalender
  • Gesamtverzeichnis
  • LBW Kunden
  • Übersichten
  • Mein Rechtskataster
Vorschrift Niedersächsisches Abfallgesetz

Aktuelle Fassung

  • Die aktuelle Fassung vollständig anzeigen

Rechtskataster/Versionsvergleich

Bitte beachten Sie die Funktionen zum Rechtskataster und den Versionsvergleich.

  • Einführung in die Funktionen des Rechtskatasters und Versionsvergleichs

Weitere Fassungen/ Versionsvergleich

Änderungstext dieser Fassung anzeigen

Diese Fassung vergleichen

Weitere Fassungen

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert am 20. Mai 2019 (Nds. GVBl. S. 88, 104)

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert am 15. Mai 2019 (Nds. GVBl. S. 83)

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 2003, Nds. GVBl. S. 273, zuletzt geändert am 2. März 2017, Nds. GVBl. S. 48, 51

  • Weitere 9 Fassungen…

Rechtssprechung zu: NAbfG
  • OVG Lüneburg: Einbau asbesthaltiger Abfälle in einen Tagebau, Urt. v. 21. April 2005

  • OVG Lüneburg: Transport von Deponiesickerwasser in Tanklastwagen, Beschl. v. 09.03.2007

  • OVG Lüneburg: abfallrechliche Pflichten; Messie-Syndrom, Beschl. v. 07.04.2009

  • Weitere 1 Entscheidungen…

  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht
  •  

Niedersächsisches Abfallgesetz (NAbfG)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Niedersachsen

In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 2003 (Nds. GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. März 2022 (Nds. GVBl. S. 206)

Amtliche Anmerkung:

Dieses Gesetz dient der Umsetzung
- des Artikels 10 der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien (ABl. EG Nr. L 182 S. 1), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. September 2003 (ABl. EU Nr. L 284 S. 1), sowie
- der Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände (ABl. EG Nr. L 332 S. 81), geändert durch Artikel 10 der Richtlinie 2002/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. November 2002 (ABl. EG Nr. L 324 S. 53.

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1877

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften über die Vermeidung und Bewirtschaftung von Abfällen (Abfallwirtschaft)

§ 1 Förderung der Abfallvermeidung und Abfallverwertung durch das Land

§ 2 Allgemeine Pflicht

§ 3 Pflichten öffentlicher Stellen

§ 4 Abfallbilanz

§ 5 Abfallwirtschaftskonzept

Zweiter Teil
Abfallbewirtschaftung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger

§ 6 Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger

§ 7 Trennung und Verwertung von Abfällen

§ 8 Abfallberatung

§ 9 (aufgehoben)

§ 10 Verbotswidrig lagernde Abfälle

§ 11 Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallbewirtschaftung

§ 12 Gebühren

Dritter Teil
Bewirtschaftung und Überwachung von Sonderabfällen

§ 13 Sonderabfälle

§ 14 (aufgehoben)

§ 15 Organisation der Entsorgung der Sonderabfälle und der nach § 20 Abs. 2 Satz 2 KrWG ausgeschlossenen Abfälle

§ 16 Andienung

§ 16a Zuweisung und Zuführung

§ 17 Verordnungsermächtigung

§ 18 Kosten der Sonderabfallentsorgung

§ 19 (aufgehoben)

§ 20 (aufgehoben)

Vierter Teil
Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm

§ 21 Abfallwirtschaftsplanung und Abfallvermeidungsprogramm

§ 22 Verbindlichkeit von Festlegungen in den Abfallwirtschaftsplänen

§ 23 Verbringen von Abfällen in Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen

§ 24 Verbringung von Abfällen in Abfallbeseitigungsanlagen außerhalb Niedersachsens

Fünfter Teil
Abfallentsorgungsanlagen

§ 25 (aufgehoben)

§ 26 Veränderungssperre

§ 27 (aufgehoben)

§ 28 Enteignung

§ 29 (aufgehoben)

§ 30 Eigenüberwachung

Sechster Teil
Entladung von Abfällen von Schiffen in Seehäfen

§ 31 Anwendungsbereich

§ 32 Begriffsbestimmungen

§ 33 Hafenauffangeinrichtungen

§ 34 Abfallbewirtschaftungspläne für Abfälle von Schiffen, Informationen

§ 35 Voranmeldung von Abfällen

§ 36 Entladung von Abfällen von Schiffen

§ 37 Überwachung

§ 38 Kostendeckungssysteme und Entgeltordnung

§ 39 Ausnahmen und Sonderregelungen

Siebenter Teil
Gefahrenabwehr, Zuständigkeiten, Ordnungswidrigkeiten, Kosten

§ 40 (aufgehoben)

§ 41 Behörden

§ 42 Sachliche Zuständigkeit

§ 43 Örtliche Zuständigkeit

§ 44 Staatlich anerkannte Untersuchungsstellen

§ 45 Datenverarbeitung, Überwachung

§ 46 Ordnungswidrigkeiten

Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 47 Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts

§ 48 Übergangsregelung

§ 49 In-Kraft-Treten

Anlage 1 (zu § 34 Abs. 1)
Anforderungen an die Abfallbewirtschaftungspläne für Abfälle von Schiffen

Anlage 2 (zu § 34 Abs. 4)
Informationen, die allen Hafennutzern und Betreibern von Umschlaganlagen zugänglich sein müssen

Anlage 3 (zu § 35 Abs. 1)
Anmeldeformular für die Entladung von Abfällen in Hafenauffangeinrichtungen

Anlage 4 (zu § 36 Abs. 3)
Abfallabgabebescheinigung für die Entladung von Abfällen von Schiffen in Hafenauffangeinrichtungen

Anlage 5 (zu § 38 Abs. 2)
Direkte und indirekte Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Verwaltung von Hafenauffangeinrichtungen

Anlage 6 (zu § 39 Abs. 2)
Muster - Ausnahmezeugnis gemäß Artikel 9 der Richtlinie (EU) 2019/883

  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
© 2018 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
Altlasten Spektrum        ARBEITSSCHUTZdigital        Bodenschutz        Erich Schmidt Verlag        Immissionsschutz        KLIMASCHUTZdigital

Wir verwenden Cookies.

Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Notwendige | Komfort | Statistik


Zur Aktivierung dieser Kategorie werden auch die Kategorien Statistik und Komfort aktiviert.
Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren | Nur notwendige Cookies und eingeschränkte Funktionalität auswählen und annehmen

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:


unterstützen uns bei der Analyse und Optimierung unserer Verlagsangebote. Sie werden anonymisiert aktiviert und geschrieben, beispielsweise durch unseren Anzeigenserver oder AWStats. Externe Analysetools wie Google-Analytics speichern Ihre Daten in den USA. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die USA kein ausreichendes Datenschutzniveau besitzen. Ein behördlicher Zugriff auf Ihre Daten kann somit nicht ausgeschlossen werden. Es besteht kein sogenannter Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission und auch geeignete Garantien, etwa eine gerichtliche Überprüfung der vorgenannten Maßnahmen, sind nicht gegeben.

umfassen bei uns z.B. die reibungslose Einbindung von Session IDs oder externen Service-Anwendungen für unsere Besucherinnen und Besucher (z.B. Maps, Social Media, Video-Player, Stellenmarkt),

stellen sicher, dass Ihre Sitzung technisch (z.B. über den ESV-Sitzungs-Cookie) und rechtlich einwandfrei (z.B. durch die Speicherung dieser Ihrer Cookie-Konfiguration) abläuft. Ihr Einverständnis wird schon vorausgesetzt.

zurück