§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung

§ 3a Anforderungen an die biologisch stabilisierende Behandlung

§ 3b Behandlung von Bioabfällen in Betrieben mit Nutztierhaltung

§ 4 Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffe und weiterer Parameter

§ 5 Anforderungen an Gemische

§ 5a Rückstellprobe

§ 6 Beschränkungen und Verbote der Aufbringung

§ 7 Zusätzliche Anforderungen bei der Aufbringung auf Grünlandflächen sowie Feldfutter- und Feldgemüseanbauflächen

§ 8 Zusammentreffen von Bioabfall- und Klärschlammaufbringung

§ 9 Bodenuntersuchungen

§ 9a Zusätzliche Anforderungen an die Verwertung von bestimmten Bioabfällen

§ 10 Freistellung von den Anforderungen an die Behandlung und Untersuchung von bestimmten Bioabfällen

§ 11 Nachweispflichten

§ 12 Ausnahmen für Kleinflächen

§ 12a Elektronische Datenverarbeitung und -übermittlung

§ 13 Ordnungswidrigkeiten

§ 13a Bestimmungen für bestehende Anlagen

§ 13b Übergangsbestimmungen für geltende und vergleichbare Hygieneprüfungen sowie für geltende Ausnahmezulassungen

§ 14 Inkrafttreten

Anhang 1
(zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9,10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) Liste der für eine Verwertung auf Flächen geeigneten Bioabfälle sowie der dafür geeigneten anderen Abfälle, biologisch abbaubaren Materialien und mineralischen Stoffe

Anhang 2
(zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) Anforderungen an die hygienisierende Behandlung von Bioabfällen zur Gewährleistung der seuchen- und phytohygienischen Unbedenklichkeit

Anhang 3
(zu § 4 Absatz 9) Vorgaben zur Analytik (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von unbehandelten und behandelten Bioabfällen)

Anhang 4
(zu § 11 Absatz 2) Lieferschein gemäß § 11 Abs. 2 der Bioabfallverordnung