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Ausgabe17/2022
Deutsche BibliothekISSN 1615-0759
Jahrgang24
 
 
 

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

informieren Sie sich mit unserem UMWELT-Infodienst Ausgabe 17/2022 über die Neuerungen im deutschen und europäischen Umweltrecht.

Abonnenten von UMWELTdigital.de - Premium haben über den Infodienst direkten Zugriff auf den aktuellen Änderungstext sowie auf den Textvergleich mit der vorherigen Fassung. Klicken Sie hierzu auf die entsprechenden Links und informieren Sie sich über die Inhalte der Änderungen.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihr
Erich Schmidt Verlag

2 Europäische Union

2.13 Energiewirtschaft

(EU) 2022/589 – Beschluss über die Zusammensetzung und die operativen Bestimmungen für die Einrichtung der Koordinierungsgruppe "Energiearmut und schutzbedürftige Verbraucher"

Stand: 06. April 2022
UMWELTdigital.de/1510333

 
(EU) 2022/611 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems "Universal Feed Assurance Scheme (UFAS)" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510354

 
(EU) 2022/610 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems "Trade Assurance Scheme for Combinable Crops (TASCC)" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510362

 
(EU) 2022/609 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "SURE" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510370

 
(EU) 2022/608 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems "Scottish Quality Crops Farm Assurance Scheme (SQC)" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510380

 
(EU) 2022/607 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Roundtable on Sustainable Biomaterials (RSB) EU RED" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510388

 
(EU) 2022/606 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Round Table on Responsible Soy with EU RED Requirements (RTRS EU RED)" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510396

 
(EU) 2022/605 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "REDcert-EU" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510404

 
(EU) 2022/603 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des Systems "KZR INiG" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510420

 
(EU) 2022/602 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "International Sustainability & Carbon Certification - ISCC EU" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510428

 
(EU) 2022/601 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Better Biomass" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510436

 
(EU) 2022/600 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Bonsucro EU" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510444

 
(EU) 2022/599 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Biomass Biofuels Sustainability voluntary scheme" (2BSvs) zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510452

 

3 Bund

3.13 Energiewirtschaft

(EU) 2022/604 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems "Red Tractor Farm Assurance Crops and Sugar Beet Scheme" zum Nachweis der Einhaltung der in der Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Anforderungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe, Biomasse-Brennstoffe, flüssige oder gasförmige erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs und wiederverwertete kohlenstoffhaltige Kraftstoffe

Stand: 08. April 2022
UMWELTdigital.de/1510412

 

3.16 Gewässerschutz

Einstufung des Stoffes "Reaktionsgemisch aus Calcium-N-(3-carboxy-1-oxopropyl)-L-Lysin-Isomeren und Calcium-N2,N6-bis(3-carboxy-1-oxopropyl)-L-Lysin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510200

 
Einstufung des Stoffes "Pampelmusenöl, kalt gepresst" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510207

 
Einstufung des Stoffes "Rizinusöl, ethoxyliert (18-26 EO), oleat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510214

 
Einstufung des Stoffes "Phosphorsäuredodecylalkoholethoxylate (3-5 EO)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510221

 
Einstufung des Stoffes "Dikalium-alpha-phosphono-omega-(methylphenoxy)-poly(oxy-1,2-ethandiyl) (3-6 EO)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510228

 
Einstufung des Stoffes "Polymer aus Maleinsäureanhydrid mit Styrol, hydrolysiert und 3-(Dimethylamino)propylimid, Imid mit Polyethylen-Polypropylenglycol (mittlere Molmasse 7000 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510235

 
Einstufung des Stoffes "N-(3-(Dimethoxymethylsilyl)-2-methylpropyl)ethylendiamin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510242

 
Einstufung des Stoffes "Calciummonoalkyl(C20-24-verzweigt)methylbenzolsulfonate" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510249

 
Einstufung des Stoffes "Hureaulith" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510256

 
Einstufung des Stoffes "Naphtha (Erdöl), dampfgecrackt, aromatische C8-10 Kohlenwasserstofffraktion, alkyliert und oligomerisiert" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510263

 
Einstufung des Stoffes "Reaktionsprodukte aus m-Phenylenbis(methylamin) und 2,2'-[(1-Methylethyliden)bis (4,1-phenylenoxymethylen)]bisoxiran, kein Polymer (mittlere Molmasse 750-1500 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510270

 
Einstufung des Stoffes "Methacrylsäure, Polymer mit 2 (Phosphonooxy)ethylmethacrylat und Natriumacrylat, Natriumperoxydisulfat und Natriumdisulfit (mittlere Molmasse 21700 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510277

 
Einstufung des Stoffes "Reaktionsgemisch aus Dinatrium-N,N'-[(2-hydroxy-5-nonylphen-1,3-ylen)bis(methylen)]bis[N-methylaminoacetat] und Natrium-N-[(2-hydroxy-5-nonylphenyl)methyl]-N-methylaminoacetat" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510284

 
Einstufung des Stoffes "4-Chlor-3,5-xylenol" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510291

 
Einstufung des Stoffes "Reaktionsprodukte aus Hexamethylendiisocyanatoligomeren und 3-Trimethoxysilylpropan-1-thiol, kein Polymer (mittlere Molmasse 675 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510298

 
Einstufung des Stoffes "Butendiol-Vinylalkohol-Copolymer (mittlere Molmasse 11000-14000 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510305

 
Einstufung des Stoffes "Copolymer aus Acrylsäure, N-tert-Butylacrylamid und 2-Acrylamido-2methylpropansulfonsäure (mittlere Molmasse 13000 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510312

 
Einstufung des Stoffes "Reaktionsprodukte aus m-Phenylenbis(methylamin) und 3-Aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexylamin mit Oligomerisationsprodukten aus 2,2-Diphenylolpropan und Epichlorohydrin" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510319

 
Einstufung des Stoffes "Diphenylolpropan Polymer mit Epichlorohydrin, Polytetramethylengycol, Polybutadien 2-hydroxyethylterminiert und Isophorondiisocyanat (mittlere Molmasse 20700 g/mol)" gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 AwSV

Stand: 13. Januar 2022
UMWELTdigital.de/1510326

 

3.17 Immissionsschutz

Förderaufruf für innovative Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative

Stand: 24. März 2022
UMWELTdigital.de/1510513

 

3.19 Naturschutz und Landschaftspflege

Bekanntmachung Nr. 01/22/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben "Umsetzung regionaler Nährstoffkonzepte bei der Gülleaufbereitung - Modellregion Niedersachsen"

Stand: 23. Februar 2022
UMWELTdigital.de/1510348

 

3.21 Verbraucherschutz

CoronaEinreiseV – Coronavirus-Einreiseverordnung

Stand: 27. April 2022
Änderungstext | Vergleich mit Vorfassung
UMWELTdigital.de/1476090

 

4 Länder

**)Wichtige Regelung
*)Nebenregelung
Keine Kennzeichnung: geringfügige Änderung oder Neubekanntmachung
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