logo
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Hilfe
  • |
  • Mediadaten
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
KUNDENLOGIN: Anmelden | Registrieren
Sie sind Gast
  • Startseite
    • Kurzporträt
    • Mediadaten
  • Vorschriften
    • Gesamtverzeichnis
    • LBW Kunden
    • Übersichten
      • Das laufende Jahr
      • Die letzten drei Monate
      • Das letzte Quartal
      • das vergangene Jahr
    • Mein Rechtskataster
  • Entscheidungen
  • Infodienst
    • Bestellung
    • Infodienst-Archiv
  • Bestellen
  • Kalender
  • Gesamtverzeichnis
  • LBW Kunden
  • Übersichten
  • Mein Rechtskataster
Vorschrift Windenergie-auf-See-Gesetz

Aktuelle Fassung

  • Die aktuelle Fassung vollständig anzeigen

Rechtskataster/Versionsvergleich

Bitte beachten Sie die Funktionen zum Rechtskataster und den Versionsvergleich.

  • Einführung in die Funktionen des Rechtskatasters und Versionsvergleichs

Weitere Fassungen/ Versionsvergleich

Änderungstext dieser Fassung anzeigen

Diese Fassung vergleichen

Weitere Fassungen

  • Stand vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I 2258, 2310), zuletzt geändert am 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2682)

  • Stand vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I 2258, 2310), zuletzt geändert am 25. Mai 2020 (BGBl. I S. 1070, 1071)

  • Stand vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I 2258, 2310), zuletzt geändert am 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706, 727)

  • Weitere 5 Fassungen…

Rechtssprechung zu: WindSeeG
  • BVerfG: Offshore-Windparks; Ausgleichsregelung, Beschl. v. 30.06.2020

  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht
  •  

Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz - WindSeeG)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Bund

Stand vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I 2258, 2310), zuletzt geändert am 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3138, 3200)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.974744

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Zweck und Ziel des Gesetzes

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Fachplanung und Voruntersuchung

Abschnitt 1
Flächenentwicklungsplan

§ 4 Zweck des Flächenentwicklungsplans

§ 5 Gegenstand des Flächenentwicklungsplans

§ 6 Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans

§ 7 Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan

§ 8 Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans

Abschnitt 2
Voruntersuchung von Flächen

§ 9 Ziel der Voruntersuchung von Flächen

§ 10 Gegenstand und Umfang der Voruntersuchung von Flächen

§ 10a Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen

§ 11 Zuständigkeit für die Voruntersuchung von Flächen

§ 12 Verfahren zur Voruntersuchung von Flächen

§ 13 Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen

Teil 3
Ausschreibungen

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 14 Wettbewerbliche Bestimmung der Marktprämie

§ 15 Allgemeine Ausschreibungsbedingungen

Abschnitt 2
Ausschreibungen für voruntersuchte Flächen

§ 16 Gegenstand der Ausschreibungen

§ 17 Ausschreibungsvolumen

§ 18 Veränderung des Ausschreibungsvolumens

§ 19 Bekanntmachung der Ausschreibungen

§ 20 Anforderungen an Gebote

§ 21 Sicherheit

§ 22 Höchstwert

§ 23 Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert

§ 23a Evaluierung des Losverfahrens

§ 24 Rechtsfolgen des Zuschlags

§ 25 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag

Abschnitt 3
Ausschreibungen für bestehende Projekte

§ 26 Ausschreibungen für bestehende Projekte

§ 27 Ausschreibungsvolumen

§ 28 Planung der Offshore-Anbindungsleitungen

§ 29 Bekanntmachung der Ausschreibungen

§ 30 Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte

§ 31 Anforderungen an Gebote

§ 32 Sicherheit

§ 33 Höchstwert

§ 34 Zuschlagsverfahren

§ 35 Flächenbezug des Zuschlags

§ 36 Zuschlagswert und anzulegender Wert

§ 37 Rechtsfolgen des Zuschlags

§ 38 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag

Abschnitt 4
Eintrittsrecht für bestehende Projekte

§ 39 Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts

§ 40 Voraussetzungen und Reichweite des Eintrittsrechts

§ 41 Datenüberlassung und Verzichtserklärung

§ 42 Ausübung des Eintrittsrechts

§ 43 Rechtsfolgen des Eintritts

Teil 4
Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung des Stroms

§ 44 Geltungsbereich von Teil 4

Abschnitt 1
Zulassung von Einrichtungen

§ 45 Planfeststellung

§ 46 Verhältnis der Planfeststellung zu den Ausschreibungen

§ 47 Planfeststellungsverfahren

§ 48 Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

§ 49 Vorläufige Anordnung

§ 50 Einvernehmensregelung

§ 51 Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 52 Veränderungssperre

§ 53 Sicherheitszonen

§ 54 Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen

§ 54a Rechtsbehelfe

Abschnitt 2
Errichtung, Betrieb und Beseitigung von Einrichtungen

Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 56 Verantwortliche Personen

§ 57 Überwachung der Einrichtungen

§ 58 Beseitigung der Einrichtungen, Sicherheitsleistung

Unterabschnitt 2
Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See

§ 59 Realisierungsfristen

§ 60 Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen

§ 61 Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen

§ 62 Rückgabe von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen

§ 63 Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen

§ 63a Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen

§ 64 Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen

§ 65 Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen

§ 66 Nachnutzung; Verpflichtungserklärung

§ 67 Nutzung von Unterlagen

Abschnitt 3
Sonstige Energiegewinnung

§ 67a Ausschreibung der Bereiche zur sonstigen Energiegewinnung

Teil 5
Besondere Bestimmungen für Pilotwindenergieanlagen auf See

§ 68 Feststellung einer Pilotwindenergieanlage auf See

§ 69 Zahlungsanspruch für Strom aus Pilotwindenergieanlagen auf See

§ 70 Netzanbindungskapazität; Zulassung, Errichtung, Betrieb und Beseitigung

Teil 6
Sonstige Bestimmungen

§ 71 Verordnungsermächtigung

§ 72 Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte

§ 73 Bekanntmachungen und Unterrichtungen

§ 74 Verwaltungsvollstreckung

§ 75 Bußgeldvorschriften

§ 76 Gebühren und Auslagen

§ 77 Übergangsbestimmungen

§ 78 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur

§ 79 Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie

Anlage (zu § 58 Absatz 3)
Anforderungen an Sicherheitsleistungen

  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
© 2018 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
Altlasten Spektrum        ARBEITSSCHUTZdigital        Bodenschutz        Erich Schmidt Verlag        Immissionsschutz        KLIMASCHUTZdigital

Wir verwenden Cookies.

Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.

Notwendige | Komfort | Statistik


Zur Aktivierung dieser Kategorie werden auch die Kategorien Statistik und Komfort aktiviert.
Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren | Nur notwendige Cookies und eingeschränkte Funktionalität auswählen und annehmen

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:


unterstützen uns bei der Analyse und Optimierung unserer Verlagsangebote. Sie werden anonymisiert aktiviert und geschrieben, beispielsweise durch unseren Anzeigenserver oder AWStats. Externe Analysetools wie Google-Analytics speichern Ihre Daten in den USA. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die USA kein ausreichendes Datenschutzniveau besitzen. Ein behördlicher Zugriff auf Ihre Daten kann somit nicht ausgeschlossen werden. Es besteht kein sogenannter Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission und auch geeignete Garantien, etwa eine gerichtliche Überprüfung der vorgenannten Maßnahmen, sind nicht gegeben.

umfassen bei uns z.B. die reibungslose Einbindung von Session IDs oder externen Service-Anwendungen für unsere Besucherinnen und Besucher (z.B. Maps, Social Media, Video-Player, Stellenmarkt),

stellen sicher, dass Ihre Sitzung technisch (z.B. über den ESV-Sitzungs-Cookie) und rechtlich einwandfrei (z.B. durch die Speicherung dieser Ihrer Cookie-Konfiguration) abläuft. Ihr Einverständnis wird schon vorausgesetzt.

zurück