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Vorschrift Vollzugshilfe „Entsorgungsfachbetriebe“

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Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 36 – Vollzugshilfe „Entsorgungsfachbetriebe“ (LAGA-Mitteilung 36)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Bund

Endfassung vom 19.05.2005

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.349392

Die Vollzugshilfe „Entsorgungsfachbetriebe“ wurde von der 35. Amtschefkonferenz am 18./19.05.2005 zur Kenntnis genommen. Die Amtschefkonferenz hat der Veröffentlichung der Vollzugshilfe zugestimmt und deren Anwendung in den Ländern empfohlen.

Herausgegeben im Juni 2005 von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) unter Vorsitz von

Ministerium für Umwelt Saarland
(LAGA-Vorsitz für 2005 und 2006)
Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken

Kontaktadresse: Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
(veröffentlicht unter URL http://www.laga-online.de)

I. Vorbemerkung:

II. Allgemeine Regelungen

II.1 Anforderungen an die beauftragten Sachverständigen

II.1.1 Zuverlässigkeit

II.1.2 Unabhängigkeit

II.1.3 Fachkunde

II.1.4 Fortbildung

II.1.5 Haftpflichtversicherung

II.1.6 Für den Nachweis der Sachverständigenqualifikation sind folgende Unterlagen erforderlich:

II.2 Voraussetzungen für die Zustimmung zum Überwachungsvertrag

II.2.1 Definition der TÜO

II.2.2 Allgemeine Anforderungen an die TÜO

II.2.3 Anforderungen an die personelle und sachliche Ausstattung der TÜO

II.2.4 Anforderungen an das Überwachungs- und Zertifizierungssystem

II.2.5 Interne Qualitätssicherung

II.2.6 Überwachungsvertrag

II.2.7 Mitteilungs- und Informationspflichten

II.2.8 Antragsunterlagen für die Zustimmung zum Überwachungsvertrag

II.3 Voraussetzungen für die Anerkennung einer Entsorgergemeinschaft

II.3.1 Allgemeine Anforderungen an die Entsorgergemeinschaft

II.3.2 Festlegung von Anforderungen

II.3.3 Verbindliche Regelungen

II.3.4 Mitteilungs- und Informationspflichten

II.3.5 Antragsunterlagen für die Anerkennung einer Entsorgergemeinschaft

II.4 Hinweise und Erläuterungen

II.4.1 Entsorgungsfachbetrieb (§ 2 EfbV)

II.4.2 Betriebsorganisation, personelle Ausstattung (§§ 3, 4 EfbV)

II.4.3 Betriebstagebuch (§ 5 EfbV)

II.4.4 Durchführung der Überwachung

II.4.5 Versicherungsschutz (§ 6 EfbV)

II.4.6 Standort und mobile Anlagen (§ 2 EfbV)

II.4.7 Abfallwirtschaftliche Tätigkeiten

II.4.8 Beauftragung Dritter (§ 7 EfbV)

II.4.9 Betriebsinhaber (§ 8 EfbV)

II.4.10 Zuverlässigkeit (§§ 8, 9 EfbV)

II.4.11 Fachkunde (§ 9 EfbV)

II.4.12 Prüfergebnisse anderer Zertifizierungsverfahren (§ 13 EfbV)

II.4.13 Zertifikatsgestaltung (§14 EfbV)

II.4.14 Fristberechnung

II.4.15 Liste der Anlagentypen

III. Abstimmungsregelung zwischen den Behörden

III.1 Allgemeines

III.2 Abstimmungsregelung bei der Zustimmung zum Überwachungsvertrag (§ 15 Abs. 1 EfbV)

III.2.1 Vollständigkeitsprüfung der Antragsunterlagen

III.2.2 Weitergabe und Stellungnahmefrist, Fristablauf

III.2.3 Aufgabenverteilung

III.2.4 Zustimmung zum Überwachungsvertrag

III.2.5 Widerruf

III.2.6 Mitteilungspflicht

III.3 Aufgabenverteilung Abstimmungsregelung bei der Anerkennung von

III.3.1 Vollständigkeitsprüfung der Antragsunterlagen

III.3.2 Weitergabe und Stellungnahmefrist, Fristablauf

III.3.3 Aufgabenverteilung

III.3.4 Anerkennung der Entsorgergemeinschaft

III.3.5 Widerruf

III.3.6 Mitteilungspflicht

III.4 Angaben für die Benehmensregelung (Formblatt)

IV. Anhang: Prüflisten

1. Allgemeine Anforderungen

1.1 Angaben zum Betrieb

1.2 Betriebsorganisation und personelle Ausstattung

1.2.1 Allgemeines

1.2.2 Anforderungen an die Zuverlässigkeit

1.2.3 Anforderungen an die Fachkunde des Leitungspersonals

1.2.4 Anforderung an die Sachkunde des sonstigen Personals

1.2.5 Anforderung an die Fortbildung

1.3 Betriebstagebuch (BTB)

1.4 Versicherungsschutz

1.5 Beurteilung der Subunternehmer

2. Branchenspezifische Anforderungen

2.1 Transport von Abfällen

2.2 Handeln/Vermitteln von Abfällen

2.3 Vorbehandlungsanlagen gem. Gewerbeabfallverordnung

2.4 Demontage- oder Verwertungsanlagen für Elektro-Altgeräte

2.5 Demontagebetrieb nach AltfahrzeugV

2.6 Deponien

2.7 Bauschuttaufbereitungsanlagen

2.8 Kompostierungsanlagen

2.9 Biogas-/Vergärungsanlage

2.10 Mobile Sammelstellen für Kleinmengen gefährlicher Abfälle nach TRGS 520

2.11 Zwischenlager für Kleinmengen gefährlicher Abfälle nach TRGS 520

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