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Vorschrift Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt

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Verwaltungsvorschrift für die Anwendung von Umweltschutzanforderungen bei der Beschaffung von Liefer-, Bau- und Dienstleistungen (Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt - VwVBU)

Sachgebiet: Allgemeines Umweltrecht

Gesetzgeber: Berlin

Vom 19. Oktober 2021 (ABl. S. 4368)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1490928

Auf Grund des § 7 Absatz 2 des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes vom 22. April 2020 (GVBl. Seite 276) erlässt der Senat die Neufassung der Verwaltungsvorschrift für die Anwendung von Umweltschutzanforderungen bei der Beschaffung von Liefer-, Bau- und Dienstleistungen (Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt - VwVBU) vom 8. Januar 2019 (ABl. Nr. 11 vom 15.03.2019, S.1612):

I. Grundsätze

1. Ziele

2. Gesetzliche Grundlagen

3. Geltungsbereich

4. Begriffsbestimmungen

5. Beschaffungsbeschränkungen

6. Vorüberlegungen

7. Umgang mit den Leistungsblättern im Verfahren

8. Umgehungsverbot

9. Härtefallklausel

II. Ausschreibung und Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen

10. Umweltschutzanforderungen an den Auftragsgegenstand

10.1 Umweltschutzanforderungen in den Leistungsblättern

10.2 Prüfung der Einhaltung der Umweltschutzanforderungen bei den Bietern und bei den Angeboten

10.3 Leistungen ohne Umweltschutzanforderungen

11. Wertung der Angebote

11.1 Berücksichtigung der Lebenszykluskosten

11.1.1 Strombetriebene Geräte

11.1.2 Straßenfahrzeuge

11.1.3 Rechenzentren

11.1.4 Personen- und Lastenaufzüge

11.2 Zusätzliche Zuschlagskriterien

12. Verpflichtungen zur Auftragsausführung

12.1 Anforderungen in den Leistungsblättern

12.2 Zusätzliche Verpflichtungen zur Auftragsausführung (Ausführungsbedingungen)

12.3 Besondere Vertragsbedingungen

12.4. Ergänzende Vertragsbedingungen

12.5 Prüfung der Einhaltung der Umweltschutzanforderungen der Vertragserfüllung

12.6 Rechtsfolgen einer Verletzung der Vertragsbedingungen durch den Auftragnehmer

III. Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen

13. Umweltschutzanforderungen

14. Wertung der Angebote

15. Verpflichtungen zur Auftragsausführung

IV. Inkrafttreten

V. Außerkrafttreten

Anhang 1
Umweltschutzanforderungen bei der Beschaffung (Leistungsblätter)

Anhang 2
Erläuterung zur Berechnung der Lebenszykluskosten bei strombetriebenen Geräten, Personen- und Lastenaufzügen sowie Rechenzentren

Anhang 3
Berechnungshilfe zur Berechnung der Lebenszykluskosten bei strombetriebenen Geräten

Anhang 4
Berechnungshilfe zur Berechnung der Lebenszykluskosten bei Straßenfahrzeugen

Anhang 5
Berechnungshilfe zur Berechnung der Lebenszykluskosten bei Rechenzentren

Anhang 6
Berechnungshilfe zur Berechnung der Lebenszykluskosten bei Personen- und Lastenaufzügen

Handlungsleitfaden

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