VERORDNUNG (EG) Nr. 850/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG ((EG) Nr. 850/2004)

Artikel 1
Ziel und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Kontrolle von Herstellung, Inverkehrbringen und Verwendung

Artikel 4
Befreiung von Kontrollmaßnahmen

Artikel 5
Lagerbestände

Artikel 6
Verringerung, Minimierung und Einstellung von Freisetzungen

Artikel 7
Abfallbewirtschaftung

Artikel 8
Durchführungspläne

Artikel 9
Überwachung

Artikel 10
Informationsaustausch

Artikel 11
Technische Hilfe

Artikel 12
Berichterstattung

Artikel 13
Sanktionen

Artikel 14
Änderung der Anhänge

Artikel 15
Zuständige Behörden

Artikel 16
Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten

Artikel 17
Ausschuss für Abfallangelegenheiten

Artikel 18
Änderung der Richtlinie 79/117/EWG

Artikel 19
Inkrafttreten

ANHANG I

Teil A — Stoffe, die im Übereinkommen und im Protokoll aufgelistet sind, sowie Stoffe, die nur im Übereinkommen aufgelistet sind

Teil B — Stoffe, die nur im Protokoll aufgelistet sind

ANHANG II
LISTE DER STOFFE, DIE BESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN

Teil A — Stoffe, die im Übereinkommen und im Protokoll aufgelistet sind

TEIL B — Stoffe, die nur im Protokoll aufgelistet sind

ANHANG III
LISTE DER STOFFE, DIE BESTIMMUNGEN ZUR VERRINGERUNG DER FREISETZUNG UNTERLIEGEN

ANHANG IV
Liste der Stoffe, die den Abfallbewirtschaftungsbestimmungen gemäß Artikel 7 unterliegen

ANHANG V
BEHANDLUNG VON ABFÄLLEN

TEIL 1 — Beseitigung und Verwertung gemäß Artikel 7 Absatz 2

TEIL 2 — Abfälle und Verfahren, für die Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe b gilt