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Vorschrift Verordnung  über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten

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  • Vom 20. Juni 2019 (ABl. L 169 S. 1)

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VERORDNUNG (EU) 2019/1020 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Juni 2019 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011 ((EU) 2019/1020)

Sachgebiet: Gerätesicherheit

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 20. Juni 2019 (ABl. L 169 S. 1), geändert durch Artikel 91 der VERORDNUNG (EU) 2023/1542 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Juli 2023 (ABl. L 191 S. 1)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1444878

Präambel

KAPITEL I
ALLGEMEINES

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

KAPITEL II
AUFGABEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 4 Aufgaben der Wirtschaftsakteure hinsichtlich Produkten, die bestimmten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterliegen

Artikel 5 Bevollmächtigter

Artikel 6 Fernabsatz

Artikel 7 Verpflichtung zur Zusammenarbeit

KAPITEL III
UNTERSTÜTZUNG VON UND ZUSAMMENARBEIT MIT WIRTSCHAFTSAKTEUREN

Artikel 8 Informationen für Wirtschaftsakteure

Artikel 9 Gemeinsame Tätigkeiten zur Förderung der Konformität

KAPITEL IV
ORGANISATION, TÄTIGKEITEN UND PFLICHTEN DER MARKTÜBERWACHUNGSBEHÖRDEN UND DER ZENTRALEN VERBINDUNGSSTELLE

Artikel 10 Benennung der Marktüberwachungsbehörden und der zentralen Verbindungsstelle

Artikel 11 Tätigkeiten der Marktüberwachungsbehörden

Artikel 12 Peer Reviews

Artikel 13 Nationale Marktüberwachungsstrategien

KAPITEL V
BEFUGNISSE UND MA?NAHMEN DER MARKTÜBERWACHUNG

Artikel 14 Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden

Artikel 15 Rückerstattung der Kosten der Marktüberwachungsbehörden

Artikel 16 Marktüberwachungsmaßnahmen

Artikel 17 Verwendung von Informationen sowie von Berufs- und Geschäftsgeheimnissen

Artikel 18 Verfahrensrechte für Wirtschaftsakteure

Artikel 19 Produkte, mit denen ein ernstes Risiko verbunden ist

Artikel 20 System zum raschen Informationsaustausch

Artikel 21 Unionsprüfeinrichtungen

KAPITEL VI
GRENZÜBERGREIFENDE AMTSHILFE

Artikel 22 Amtshilfe

Artikel 23 Durchsetzungsersuchen

Artikel 24 Verfahren für Amtshilfeersuchen

KAPITEL VII
PRODUKTE, DIE AUF DEN UNIONSMARKT GELANGEN

Artikel 25 Kontrollen von Produkten, die auf den Unionsmarkt gelangen

Artikel 26 Aussetzung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

Artikel 27 Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

Artikel 28 Ablehnung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

KAPITEL VIII
KOORDINIERTE DURCHSETZUNG UND INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT

Artikel 29 Unionsnetzwerk für Produktkonformität

Artikel 30 Zusammensetzung und Funktionsweise des Netzwerks

Artikel 31 Rolle und Aufgaben des Netzwerks

Artikel 32 Rolle und Aufgaben der Gruppen zur administrativen Zusammenarbeit

Artikel 33 Rolle und Aufgaben der Kommission

Artikel 34 Informations- und Kommunikationssystem

Artikel 35 Internationale Zusammenarbeit

KAPITEL IX
FINANZBESTIMMUNGEN

Artikel 36 Finanzierungstätigkeit

Artikel 37 Schutz der finanziellen Interessen der Union

KAPITEL X
ÄNDERUNGEN

Artikel 38 Änderungen der Richtlinie 2004/42/EG

Artikel 39 Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 765/2008

Artikel 40 Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 305/2011

KAPITEL XI
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 41 Sanktionen

Artikel 42 Bewertung, Überprüfung und Leitlinien

Artikel 43 Ausschussverfahren

Artikel 44 Inkrafttreten und Anwendung

ANHANG I
Liste der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union

ANHANG II
Auflistung der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union ohne Bestimmungen über Sanktionen

ANHANG III
Entsprechungstabelle

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