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Vorschrift Verordnung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung Berlins und deren Benutzung

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Verordnung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung Berlins und deren Benutzung

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Berlin

Vom 1. Juli 2008, GVBl. S. 178

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.345839

Auf Grund des § 4 Abs. 4 des Berliner Betriebe-Gesetzes vom 14. Juli 2006 (GVBl. S. 827), geändert durch Gesetz vom 15. Dezember 2007 (GVBl. S. 602), wird verordnet.

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Anschluss- und Benutzungsrecht

§ 3 Anschlusszwang

§ 4 Benutzungszwang

§ 5 Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

§ 6 Eigenversorgungsanlagen

§ 7 Bestehende Rechte

§ 8 Inkrafttreten

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