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Vorschrift Verkehrsstatistikgesetz

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  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 2004, BGBl. I S. 318, zuletzt geändert am 24. Mai 2016, BGBl. I S. 1217, 1218

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 2004, BGBl. I S. 318, zuletzt geändert am 31. August 2015, BGBl. I S. 1474, 1495

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 2004, BGBl. I S. 318, zuletzt geändert am 6. November 2008, BGBl. I S. 2162

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Gesetz über die Statistik der See- und Binnenschifffahrt, des Güterkraftverkehrs, des Luftverkehrs sowie des Schienenverkehrs und des gewerblichen Straßen-Personenverkehrs (Verkehrsstatistikgesetz)

Sachgebiet: Gefahrgut

Gesetzgeber: Bund

Vom 20. Februar 2004 (BGBl. I S. 318), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 2. März 2023 (BGBl. I 2023 Nr. 56)

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.147756

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschrift

§ 1 Anordnung als Bundesstatistik

Abschnitt 2
Statistik der See- und Binnenschifffahrt

§ 2 Erhebungsbereich

§ 3 Schifffahrtsstatistik

§ 4 Unternehmensstatistik der Binnenschifffahrt

§ 5 Anschriftenübermittlung

Abschnitt 3
Statistik des Güterkraftverkehrs

§ 6 Erhebungsbereich

§ 7 Güterkraftverkehrsstatistik

§ 8 Unternehmensstatistik des Güterkraftverkehrs

§ 9 Kennzeichenübermittlung

§ 10 Vernichtung von Erhebungsunterlagen

Abschnitt 4
Statistik des Luftverkehrs

§ 11 Erhebungsbereich

§ 12 Luftverkehrsstatistik

§ 13 Unternehmensstatistik der Luftfahrt

§ 14 Berichtszeitraum

§ 15 Anschriftenübermittlung

Abschnitt 5
Statistik des Schienenverkehrs und des gewerblichen Straßen-Personenverkehrs

§ 16 Erhebungsbereich

§ 17 Personenverkehrsstatistik

§ 18 Schienen-Personenfernverkehrsstatistik

§ 19 Schienen-Güterverkehrsstatistik

§ 20 Schieneninfrastrukturstatistik

§ 21 Schienenverkehrsunfallstatistik

§ 22 Statistik der Verkehrsströme im Eisenbahnnetz

§ 23 Berichtszeitraum

§ 24 Anschriftenübermittlung

Abschnitt 6
Durchführungsbestimmungen

§ 25 Hilfsmerkmale

§ 26 Auskunftspflicht

§ 27 Durchführung

§ 28 Übermittlungsregelung

§ 29 Veröffentlichung

§ 30 Verordnungsermächtigung

§ 31 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

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