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Vorschrift Thüringer Informationsregisterverordnung

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Verordnung zur Einrichtung des zentralen Informationsregisters nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (Thüringer Informationsregisterverordnung - ThürlnfoRegVO)

Sachgebiet: Allgemeines Umweltrecht

Gesetzgeber: Thüringen

Vom 06. August 2014 (GVBl. S. 582)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.688788

Aufgrund des § 11 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürlFG) vom 14. Dezember 2012 (GVBI. S. 464), geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. März 2014 (GVBI. S. 92), und des § 7 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2) verordnet die Landesregierung:

§ 1 Einrichtung des zentralen Informationsregisters

§ 2 Anforderungen an eingestellte amtliche Informationen

§ 3 Zur Einstellung geeignete amtliche Informationen

§ 4 Zuständigkeiten, Nutzungsbedingungen

§ 5 Verfahren zur Einstellung, Änderung und Löschung von amtlichen Informationen

§ 6 Kosten, Gebührenaufkommen

§ 7 Inkrafttreten

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