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Vorschrift Tankstellen für Kraftfahrzeuge

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  • Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 10. Oktober 2008, AllMBl S. 630, zuletzt geändert am 8. Oktober 2013, AllMBl S. 410

  • Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 10. Oktober 2008, AllMBl S. 630, geändert am 5.Oktober 2011, AllMBl S. 544

  • Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 10. Oktober 2008, AllMBl S. 630

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Einführung des Arbeitsblatts ATV-DVWK-A-781 „Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Tankstellen für Kraftfahrzeuge“ und des Merkblatts „Eigenverbrauchstankstellen für Dieselkraftstoff und Biodiesel in der Landwirtschaft mit einem Jahresverbrauch von maximal 40.000 I – wasserwirtschaftliche Anforderungen“ als allgemein anerkannte Regeln der Technik (TRwS 781)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Bayern

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 10. Oktober 2008, AllMBl S. 630, zuletzt geändert am 1. Oktober 2015, AllMBl S. 442

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.889633

I.

II.

Anlage 1 Arbeitsblatt ATV-DVWK-A 781 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS) Tankstellen für Kraftfahrzeuge

1 Anwendungsbereich

2 Begriffe

2.1 Definitionen

2.1.1 Tankstellen

2.1.2 Eigenverbrauchstankstellen mit geringem Verbrauch

2.1.3 Kraftfahrzeuge

2.1.4 Wirkbereiche

2.1.5 Abfüllflächen

2.1.6 Abgabeeinrichtungen

2.1.7 Abscheideranlagen

2.1.8 Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem

2.1.9 Kraftstoffe

2.1.10 Flüssigkeitsundurchlässig

2.1.11 Bestimmungsgemäße Betriebsunterbrechungen

2.2 Symbole und Abkürzungen

3 Allgemeines

3.1 Schutzziele

3.2 Berücksichtigung bauaufsichtlicher Vorschriften

3.3 Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft

4 Bemessung

4.1 Wirkbereich

4.1.1 Allgemeines

4.1.2 Größe

4.1.3 Beschränkung der Größe des Wirkbereiches

4.2 Rückhaltevermögen

4.2.1 Allgemeines

4.2.2 Größe des Rückhaltevermögens

4.2.2.1 Allgemeines

4.2.2.2 Rückhaltevermögen für Abgabeeinrichtungen

4.2.2.3 Befüllen der Lagerbehälter

4.2.3 Ort der Rückhaltung

4.2.3.1 Allgemeines

4.2.3.2 Nutzung von Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem

4.2.3.3 Biodiesel

4.3 Verunreinigtes Niederschlagswasser

4.3.1 Allgemeines

4.3.2 Abscheidung von Kraftstoffen

5 Abdichtung

5.1 Abfüllflächen

5.1.1 Allgemeines

5.1.2 Bauausführungen

5.1.2.1 Allgemeines

5.1.2.2 Beton, Stahlbeton und Spannbeton (Ortbeton)

5.1.2.3 Betonfertigteile

5.1.2.3.1 Fertigbetonplatten

5.1.2.3.2 Fertigbetonsteine

5.1.2.4 Gussasphalt

5.1.2.5 Halbstarre Beläge

5.1.2.6 Spritzschutzwände

5.1.2.7 Befestigungsmöglichkeiten auf der Abfüllfläche

5.1.3 Übergänge zu anderen Flächen und Bodenabläufe von Abfüllflächen

5.1.4 Trag- und Frostschutzschichten

5.1.5 Fugen

5.1.5.1 Allgemeines

5.1.5.2 Fugenausbildung und Fugenmaterial

5.2 Abdichtung von Abgabeeinrichtungen und Fernfüllschränken

5.3 Domschächte und Fernfüllschächte

5.3.1 Allgemeines

5.3.2 Bauausführungen

5.4 Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem

5.4.1 Allgemeines

5.4.2 Zulaufleitungen in Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem (einschließlich der Verbindungsleitungen von Teilen der Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem)

5.4.3 Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem außer Zulauf- und Verbindungsleitungen

6 Ausrüstungsteile

6.1 Abgabeeinrichtungen

6.1.1 Allgemeines

6.1.2 Schutz vor mechanischer Beschädigung

6.1.3 Schutz vor Überfüllung des Kraftstoffbehälters im Kraftfahrzeug

6.2 Selbsttätig wirkende Sicherheitseinrichtungen zur Bestimmung des Rückhaltevermögens

6.2.1 Allgemeines

6.2.2 Abfüll-Schlauch-Sicherung (ASS) und Einrichtungen mit Aufmerksamkeitstaste und Not-Aus-Betätigung (ANA)

6.3 Schutz vor Überfüllung der Lagerbehälter

7 Besondere Anforderungen an Eigenverbrauchstankstellen mit geringem Verbrauch

7.1 Allgemeines

7.2 Größe des Wirkbereiches

7.3 Ort des Rückhaltevermögens

7.4 Größe des Rückhaltevermögens

7.5 Verunreinigtes Niederschlagswasser

7.6 Stapelbehälter

7.7 Schutz vor Überfüllung des Kraftstoffbehälters im Kraftfahrzeug

8 Regelungen zum Betrieb

8.1 Allgemeines

8.2 Ständige Überwachung gemäß § 19i WHG

8.3 Benutzen von Sicherheitseinrichtungen

8.4 Wiederherstellen des ordnungsgemäßen Zustandes nach Abschluss von Arbeiten zur Instandhaltung

8.5 Bestimmungsgemäße Betriebsunterbrechung, Stilllegung

8.5.1 Bestimmungsgemäße Betriebsunterbrechung

8.5.2 Stilllegung

8.6 Kontrollen durch den Betreiber/Betreiberpflichten

8.7 Errichter/Hersteller

8.8 Besondere Pflichten bei Eigenverbrauchstankstellen mit geringem Verbrauch

9 Tankstellenspezifische Prüfungen gemäß § 19i WHG

9.1 Allgemeines

9.2 Prüfung vor Inbetriebnahme

9.2.1 Allgemeines

9.2.2 Wirkbereich

9.2.3 Größe und Ort des Rückhaltevermögens

9.2.4 Abfüllflächen

9.2.4.1 Abfüllflächen aus Beton, Stahlbeton und Spannbeton (Ortbeton)

9.2.4.2 Abdichtung von Abgabeeinrichtungen und Fernfüllschränken

9.2.5 Domschächte

9.2.6 Fernfüllschächte

9.2.7 Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem

9.2.7.1 Zulaufleitungen in Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem (einschließlich der Verbindungsleitungen von Teilen der Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem)

9.2.7.2 Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem außer Zulauf- und Verbindungsleitungen

9.2.8 Prüfung der Sicherheitseinrichtungen

9.3 Wiederkehrende Prüfung

9.3.1 Allgemeines

9.3.2 Wirkbereiche

9.3.3 Größe und Ort des Rückhaltevermögens

9.3.4 Abfüllflächen

9.3.4.1 Abfüllflächen aus Beton, Stahlbeton oder Spannbeton (Ortbeton)

9.3.4.2 Abdichtung von Abgabeeinrichtungen und Fernfüllschränken

9.3.5 Domschächte

9.3.6 Fernfüllschächte

9.3.7 Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem

9.3.7.1 Zulaufleitungen in Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem (einschließlich der Verbindungsleitungen von Teilen der Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem)

9.3.7.2 Rückhalteeinrichtungen im Entwässerungssystem außer Zulauf- und Verbindungsleitungen

9.3.8 Prüfung von Sicherheitseinrichtungen

9.4 Prüfung bei Stilllegung

Literatur

Anlage 2 Merkblatt „Eigenverbrauchstankstellen für Dieselkraftstoff und Biodiesel in der Landwirtschaft mit einem Jahresverbrauch von maximal 40.000 l – wasserwirtschaftliche Anforderungen“

1. Anwendungsbereich

2. Errichtung einer EVT für DK oder Biodiesel

2.1 Formelle Anforderungen

2.2 Anforderungen an die Errichtung

2.3 Abfüllplatz

2.4 Zapfeinrichtungen

2.5 Entwässerung

2.5.1 Überdachte Bauweise

2.5.2 Bauweise im Freien

2.5.3 Versickerung

2.6 Lagerbehälter

2.6.1 Oberirdische Lagerung

2.6.2 Unterirdische Lagerung

2.7 Rohrleitungen

2.8 Betriebliche Maßnahmen

2.9 Fachbetriebspflicht

3. Prüfung der Anlage durch Sachverständige

4. Tankstellen für Biodiesel

5. Verhalten beim Auslaufen von Kraftstoff

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