logo
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Hilfe
  • |
  • Mediadaten
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Startseite
    • Kurzporträt
    • Mediadaten
  • Vorschriften
    • Gesamtverzeichnis
    • LBW Kunden
    • Übersichten
      • Das laufende Jahr
      • Die letzten drei Monate
      • Das letzte Quartal
      • das vergangene Jahr
    • Mein Rechtskataster
  • Entscheidungen
  • Infodienst
    • Bestellung
    • Infodienst-Archiv
  • Bestellen
  • Kalender
  • Gesamtverzeichnis
  • LBW Kunden
  • Übersichten
  • Mein Rechtskataster
Vorschrift Straßenverkehrsgesetz

Aktuelle Fassung

  • Die aktuelle Fassung vollständig anzeigen

Rechtskataster/Versionsvergleich

Bitte beachten Sie die Funktionen zum Rechtskataster und den Versionsvergleich.

  • Einführung in die Funktionen des Rechtskatasters und Versionsvergleichs

Weitere Fassungen/ Versionsvergleich

Änderungstext dieser Fassung anzeigen

Diese Fassung vergleichen

Weitere Fassungen

  • Vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2606, 2630)

  • Vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2021 (BGBl. I S. 3108)

  • Vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Juli 2021 (BGBl. I S. 3091, 3102)

  • Weitere 6 Fassungen…

  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht
  •  

Straßenverkehrsgesetz (StVG)

Sachgebiet: Allgemeines Umweltrecht

Gesetzgeber: Bund

Vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 32 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2752, 2757)

Hinweis der Redaktion:

Die Änderungen durch Artikel 2 des Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 12. Juli 2021 (BGBl. I S. 3091, 3102) treten gemäß Artikel 18 Absatz 2 desselben Gesetzes am 1. Juli 2023 in Kraft und sich textlich daher noch nicht umgesetzt.

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1392089

I. Verkehrsvorschriften

§ 1 Zulassung

§ 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion

§ 1b Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen

§ 1c Evaluierung

§ 1d Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

§ 1e Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion; Widerspruch und Anfechtungsklage

§ 1f Pflichten der Beteiligten beim Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion

§ 1g Datenverarbeitung

§ 1h Nachträgliche Aktivierung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen

§ 1i Erprobung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen

§ 1j Verordnungsermächtigung

§ 1k Ausnahmen

§ 1l Evaluierung

§ 2 Fahrerlaubnis und Führerschein

§ 2a Fahrerlaubnis auf Probe

§ 2b Aufbauseminar bei Zuwiderhandlungen innerhalb der Probezeit

§ 2c Unterrichtung der Fahrerlaubnisbehörden durch das Kraftfahrt-Bundesamt

§ 3 Entziehung der Fahrerlaubnis

§ 4 Fahreignungs-Bewertungssystem

§ 4a Fahreignungsseminar

§ 4b Evaluierung

§ 5 Verlust von Dokumenten und Kennzeichen

§ 5a (weggefallen)

§ 5b Unterhaltung der Verkehrszeichen

§ 6 Verordnungsermächtigungen

§ 6a Gebühren

§ 6b Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichen

§ 6c Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichenvorprodukten

§ 6d Auskunft und Prüfung

§ 6e Führen von Kraftfahrzeugen in Begleitung

§ 6f Entgelte für Begutachtungsstellen für Fahreignung

§ 6g Internetbasierte Zulassungsverfahren bei Kraftfahrzeugen

II. Haftpflicht

§ 7 Haftung des Halters, Schwarzfahrt

§ 8 Ausnahmen

§ 8a Entgeltliche Personenbeförderung, Verbot des Haftungsausschlusses

§ 9 Mitverschulden

§ 10 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung

§ 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung

§ 12 Höchstbeträge

§ 12a Höchstbeträge bei Beförderung gefährlicher Güter

§ 12b Nichtanwendbarkeit der Höchstbeträge

§ 13 Geldrente

§ 14 Verjährung

§ 15 Verwirkung

§ 16 Sonstige Gesetze

§ 17 Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge

§ 18 Ersatzpflicht des Fahrzeugführers

§ 19 Haftung des Halters bei Unfällen mit Anhängern und Gespannen

§ 19a Ersatzpflicht des Führers von Anhängern und Gespannen

§ 20 Örtliche Zuständigkeit

III. Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 21 Fahren ohne Fahrerlaubnis

§ 22 Kennzeichenmissbrauch

§ 22a Missbräuchliches Herstellen, Vertreiben oder Ausgeben von Kennzeichen

§ 22b Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern

§ 23 (weggefallen)

§ 24 Bußgeldvorschriften

§ 24a 0,5 Promille-Grenze

§ 24b (weggefallen)

§ 24c Alkoholverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen

§ 25 Fahrverbot

§ 25a Kostentragungspflicht des Halters

§ 26 Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung

§ 26a Bußgeldkatalog

§ 27 Informationsschreiben

IV. Fahreignungsregister

§ 28 Führung und Inhalt des Fahreignungsregisters

§ 28a Eintragung beim Abweichen vom Bußgeldkatalog

§ 28b (weggefallen)

§ 29 Tilgung der Eintragungen

§ 30 Übermittlung

§ 30a Direkteinstellung und Abruf im automatisierten Verfahren

§ 30b Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt

§ 30c Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften

V. Fahrzeugregister

§ 31 Registerführung und Registerbehörden

§ 32 Zweckbestimmung der Fahrzeugregister

§ 33 Inhalt der Fahrzeugregister

§ 34 Erhebung der Daten

§ 35 Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten

§ 36 Abruf im automatisierten Verfahren

§ 36a Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt

§ 36b Abgleich mit den Sachfahndungsdaten des Bundeskriminalamtes

§ 37 Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes

§ 37a Abruf im automatisierten Verfahren durch Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes

§ 37b Übermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten nach der Richtlinie (EU) 2015/413

§ 37c Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an die Europäische Kommission

§ 38 Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für wissenschaftliche Zwecke

§ 38a Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für statistische Zwecke

§ 38b Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für planerische Zwecke

§ 39 Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten zur Verfolgung von Rechtsansprüchen

§ 39a Auskunft über Daten

§ 40 Übermittlung sonstiger Daten

§ 41 Übermittlungssperren

§ 42 Datenabgleich zur Beseitigung von Fehlern

§ 43 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung an und die Verarbeitung der Daten durch den Empfänger

§ 44 Löschung der Daten in den Fahrzeugregistern

§ 45 Anonymisierte Daten

§ 46 (weggefallen)

§ 47 Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften

VI. Fahrerlaubnisregister

§ 48 Registerführung und Registerbehörden

§ 49 Zweckbestimmung der Register

§ 50 Inhalt der Fahrerlaubnisregister

§ 51 Mitteilung an das Zentrale Fahrerlaubnisregister

§ 52 Übermittlung

§ 53 Direkteinstellung und Abruf im automatisierten Verfahren

§ 54 Automatisiertes Mitteilungs-, Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt

§ 55 Übermittlung von Daten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes

§ 56 Abruf im automatisierten Verfahren durch Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes

§ 57 Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für wissenschaftliche, statistische und gesetzgeberische Zwecke

§ 58 Auskunft über eigene Daten aus den Registern

§ 59 Datenabgleich zur Beseitigung von Fehlern

§ 60 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung an und die Verarbeitung der Daten durch den Empfänger

§ 61 Löschung der Daten

§ 62 Register über die Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr

§ 63 Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften

VIa. Datenverarbeitung

§ 63a Datenverarbeitung bei Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion

§ 63b Verordnungsermächtigungen

§ 63c Datenverarbeitung im Rahmen der Überprüfung der Einhaltung von Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsverboten aufgrund immissionsschutzrechtlicher Vorschriften oder aufgrund straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zum Schutz vor Abgasen

§ 63d Informationen an die Halter

§ 63e Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenverwendung für das Verkehrsmanagement

§ 63f Verkehrsunfallforschung, Verordnungsermächtigung

VII. Gemeinsame Vorschriften, Übergangsbestimmungen

§ 64 Gemeinsame Vorschriften

§ 65 Übergangsbestimmungen

Anlage (zu § 24a)

Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1099) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -

  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
© 2018 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
Altlasten Spektrum        ARBEITSSCHUTZdigital        Bodenschutz        Erich Schmidt Verlag        Immissionsschutz        KLIMASCHUTZdigital

Wir verwenden Cookies.

Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Notwendige | Komfort | Statistik


Zur Aktivierung dieser Kategorie werden auch die Kategorien Statistik und Komfort aktiviert.
Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren | Nur notwendige Cookies und eingeschränkte Funktionalität auswählen und annehmen

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:


unterstützen uns bei der Analyse und Optimierung unserer Verlagsangebote. Sie werden anonymisiert aktiviert und geschrieben, beispielsweise durch unseren Anzeigenserver oder AWStats. Externe Analysetools wie Google-Analytics speichern Ihre Daten in den USA. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die USA kein ausreichendes Datenschutzniveau besitzen. Ein behördlicher Zugriff auf Ihre Daten kann somit nicht ausgeschlossen werden. Es besteht kein sogenannter Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission und auch geeignete Garantien, etwa eine gerichtliche Überprüfung der vorgenannten Maßnahmen, sind nicht gegeben.

umfassen bei uns z.B. die reibungslose Einbindung von Session IDs oder externen Service-Anwendungen für unsere Besucherinnen und Besucher (z.B. Maps, Social Media, Video-Player, Stellenmarkt),

stellen sicher, dass Ihre Sitzung technisch (z.B. über den ESV-Sitzungs-Cookie) und rechtlich einwandfrei (z.B. durch die Speicherung dieser Ihrer Cookie-Konfiguration) abläuft. Ihr Einverständnis wird schon vorausgesetzt.

zurück