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Vorschrift Straßen- und Wegegesetz

Altfassung

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  • Vom 13. Januar 1993, GVOBl. M-V S. 42, zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14. Mai 2024 (GVOBl. M-V S. 154, 184)

  • Vom 13. Januar 1993, GVOBl. M-V S. 42, zuletzt geändert am 5. Juli 2018, GVOBl. M-V S. 221, 229

  • Vom 13. Januar 1993, GVOBl. M-V S. 42, zuletzt geändert am 7. Juni 2017, GVOBl. M-V S. 106

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Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV)

Sachgebiet: Allgemeines Umweltrecht

Gesetzgeber: Mecklenburg-Vorpommern

Vom 13. Januar 1993, GVOBl. M-V S. 42, zuletzt geändert am 9. November 2015, GVOBl. M-V S. 436

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.178841

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Öffentliche Straßen

§ 3 Einteilung der öffentlichen Straßen

§ 4 Straßenverzeichnisse und Straßennummern

§ 5 Ortsdurchfahrten

§ 6 Ortsumgehungen

§ 7 Widmung

§ 8 Umstufung

§ 9 Einziehung, Teileinziehung

§ 10 Genehmigungen, bautechnische Sicherheit

Zweiter Teil
Straßenbaulast und Eigentum

§ 11 Straßenbaulast

§ 12 Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen

§ 13 Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten

§ 14 Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen

§ 15 Kostenausgleich bei Gemeindeverbindungsstraßen

§ 16 Träger der Straßenbaulast für die sonstigen öffentlichen Straßen

§ 17 Verpflichtungen Dritter

§ 18 Wechsel der Straßenbaulast

§ 19 Ausübung der Eigentumsrechte

§ 20 Grundbuchberichtigung und Vermessung

Dritter Teil
Gemeingebrauch, Sondernutzung und Nutzung nach bürgerlichem Recht

§ 21 Gemeingebrauch

§ 22 Sondernutzung

§ 23 Sondernutzung in Ortsdurchfahrten

§ 24 Sondernutzung an Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straßen

§ 25 Unerlaubte Benutzung einer Straße

§ 26 Zufahrten

§ 27 Unterbrechung von Zufahrten

§ 28 Gebühren für Sondernutzungen

§ 29 Vergütung von Mehrkosten

§ 30 Nutzung nach bürgerlichem Recht, Sonstige Nutzung

Vierter Teil
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen

§ 31 Anbauverbote

§ 32 Anbaubeschränkungen

§ 33 Baubeschränkung bei geplanten Straßen

§ 34 Entschädigung für Anbauverbote und Anbaubeschränkungen

§ 35 Schutzmaßnahmen

§ 36 Bepflanzung des Straßenkörpers

Fünfter Teil
Kreuzungen und Umleitungen

§ 37 Kreuzungen und Einmündungen

§ 38 Bau und Änderung von Kreuzungen, Kostentragung

§ 39 Kreuzungen mit Gewässern

§ 40 Unterhaltung von Straßenkreuzungen

§ 41 Unterhaltung der Kreuzung mit Gewässern

§ 42 Sicherung von Kreuzungen

§ 43 Umleitungen

Sechster Teil
Planung, Planfeststellung und Enteignung

§ 44 Planungen

§ 45 Planfeststellung

§ 46 Veränderungssperre und Planungsgebiete

§ 47 Vorarbeiten

§ 48 Enteignung

Siebenter Teil
Überschreitungen des Gemeingebrauchs Reinigung und Bezeichnung der Straßen

§ 49 Überschreitung des Gemeingebrauchs

§ 50 Straßenreinigung, Winterdienst

§ 51 Straßennamen und Hausnummern

Achter Teil
Aufsicht und Zuständigkeiten

§ 52 Straßenaufsicht

§ 53 Straßenaufsicht über Landesstraßen

§ 54 Straßenaufsicht über Kreise und Gemeinden

§ 55 Straßenaufsicht über andere Träger der Straßenbaulast

§ 56 Ausbauvorschriften

§ 57 Straßenbaubehörden nach diesem Gesetz

§ 58 Aufgabenwahrnehmung für Dritte

§ 59 Verwaltung der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen

§ 60 Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz

Neunter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 61 Ordnungswidrigkeiten

§ 62 Vorhandene öffentliche Straßen (Übergangsvorschrift zu §§ 2 und 3)

§ 63 Straßenverzeichnisse (Übergangsvorschrift zu § 4 Abs. 1)

§ 64 Ortsdurchfahrten (Übergangsvorschrift zu § 5)

§ 65 Haftung (Übergangsvorschrift zu § 10)

§ 66 Eigentumsübergang (Übergangsvorschrift zu §§ 18 bis 20)

§ 67 Sondernutzung (Übergangsvorschrift zu §§ 22 ff.)

§ 68 Entschädigungsfeststellungsverfahren (Übergangsvorschrift zu § 48 Absatz 2)

§ 69 Heranziehen von Anliegern zur Straßenreinigung und deren Kosten (Übergangsvorschrift zu § 50)

§ 70 Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 71 Inkrafttreten

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