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Vorschrift Standortauswahlgesetz

Altfassung

  • Zurück zur aktuellen Fassung vom Stand vom 22.03.2023
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  • Vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. I 2023 Nr. 88)

  • Vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074), zuletzt geändert am 7. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2760)

  • Vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074), zuletzt geändert am 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2510)

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Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz - StandAG)

Sachgebiet: Strahlenschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 5. Mai 2017 (BGBl. I S. 1074), zuletzt geändert am 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328, 1357)

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1061683

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Vorhabenträger

§ 4 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung

Teil 2
Beteiligungsverfahren

§ 5 Grundsätze der Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 6 Informationsplattform

§ 7 Stellungnahmeverfahren; Erörterungstermine

§ 8 Nationales Begleitgremium

§ 9 Fachkonferenz Teilgebiete

§ 10 Regionalkonferenzen

§ 11 Fachkonferenz Rat der Regionen

Teil 3
Standortauswahlverfahren

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 12 Erkundung; Verhältnis zur Raumordnung

Kapitel 2
Ablauf des Standortauswahlverfahrens

§ 13 Ermittlung von Teilgebieten

§ 14 Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung

§ 15 Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme

§ 16 Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung

§ 17 Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme

§ 18 Untertägige Erkundung

§ 19 Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag

§ 20 Standortentscheidung

§ 21 Sicherungsvorschriften

Kapitel 3
Kriterien und Anforderungen für die Standortauswahl

§ 22 Ausschlusskriterien

§ 23 Mindestanforderungen

§ 24 Geowissenschaftliche Abwägungskriterien

§ 25 Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien

§ 26 Sicherheitsanforderungen

§ 27 Vorläufige Sicherheitsuntersuchungen

Teil 4
Kosten

§ 28 Umlage

§ 29 Umlagepflichtige und Umlagebetrag

§ 30 Jahresrechnung für die Umsetzung der Standortsuche und Ermittlung der umlagefähigen Kosten

§ 31 Ermittlung des Umlagebetrages

§ 32 Umlageforderung, Festsetzung und Fälligkeit

§ 33 Umlagevorauszahlungen

§ 34 Differenz zwischen Umlagebetrag und Vorauszahlung

§ 35 Säumniszuschlag

Teil 5
Schlussvorschriften

§ 36 Salzstock Gorleben

Teil 6
Übergangsvorschriften

§ 37 Übergangsvorschriften

Teil 7
Ermächtigungsvorschrift

§ 38 Dokumentation, Verordnungsermächtigung

Anlage 1 (zu § 24 Absatz 3)
Kriterium zur Bewertung des Transportes radioaktiver Stoffe durch Grundwasserbewegungen im einschlusswirksamen Gebirgsbereich

Anlage 2 (zu § 24 Absatz 3)
Kriterium zur Bewertung der Konfiguration der Gesteinskörper

Anlage 3 (zu § 24 Absatz 3)
Kriterium zur Bewertung der räumlichen Charakterisierbarkeit

Anlage 4 (zu § 24 Absatz 3)
Kriterium zur Bewertung der langfristigen Stabilität der günstigen Verhältnisse

Anlage 5 (zu § 24 Absatz 4)
Kriterium zur Bewertung der günstigen gebirgsmechanischen Eigenschaften

Anlage 6 (zu § 24 Absatz 4)
Kriterium zur Bewertung der Neigung zur Bildung von Fluidwegsamkeiten

Anlage 7 (zu § 24 Absatz 5)
Kriterium zur Bewertung der Gasbildung

Anlage 8 (zu § 24 Absatz 5)
Kriterium zur Bewertung der Temperaturverträglichkeit

Anlage 9 (zu § 24 Absatz 5)
Kriterium zur Bewertung des Rückhaltevermögens im einschlusswirksamen Gebirgsbereich

Anlage 10 (zu § 24 Absatz 5)
Kriterium zur Bewertung der hydrochemischen Verhältnisse

Anlage 11 (zu § 24 Absatz 5)
Kriterium zur Bewertung des Schutzes des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs durch das Deckgebirge

Anlage 12 (zu § 25)
Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien

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