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Vorschrift Richtlinie über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie

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  • Vom 15. März 2006, ABl. EG L 102 S. 15

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RICHTLINIE 2006/21/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (2006/21/EG)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 15. März 2006, ABl. EG L 102 S. 15, geändert am 18. Juni 2009, ABl. L 188 S. 14, 32

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.176089

Präambel

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Geltungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Artikel 4 Allgemeine Bestimmungen

Artikel 5 Abfallbewirtschaftungsplan

Artikel 6 Vermeidung von schweren Unfällen und Information

Artikel 7 Antrag und Genehmigung

Artikel 8 Beteiligung der Öffentlichkeit

Artikel 9 Klassifikationssystem für Abfallentsorgungseinrichtungen

Artikel 10 Abbauhohlräume

Artikel 11 Bau und Betrieb von Abfallentsorgungseinrichtungen

Artikel 12 Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen und Nachsorgephase

Artikel 13 Vermeidung der Verschlechterung des Gewässerzustands und Vermeidung der Verschmutzung von Luft und Boden

Artikel 14 Finanzielle Sicherheitsleistung

Artikel 15 Umwelthaftung

Artikel 16 Grenzüberschreitende Auswirkungen

Artikel 17 Inspektionen durch die zuständige Behörde

Artikel 18 Berichtspflicht

Artikel 19 Sanktionen

Artikel 20 Bestandsaufnahme stillgelegter Abfallentsorgungseinrichtungen

Artikel 21 Informationsaustausch

Artikel 22 Umsetzung und Änderungen

Artikel 23 Ausschuss

Artikel 24 Übergangsbestimmung

Artikel 25 Umsetzung

Artikel 26 Inkrafttreten

Artikel 27 Adressaten

Anhang I

Anhang II

Anhang III

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