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Vorschrift Landesplanungsvertrag

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Vertrag über die Aufgaben und Trägerschaft sowie Grundlagen und Verfahren der gemeinsamen Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg (Landesplanungsvertrag)

Sachgebiet: Baurecht

Gesetzgeber: Berlin

In der Fassung vom 1. Februar 2008, GVBl. S. 37

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.329371

Präambel

I. Abschnitt
Aufgaben und Trägerschaft der gemeinsamen Landesplanung

Artikel 1 Gemeinsame Landesplanung

Artikel 2 Gemeinsame Landesplanungsabteilung und ihre Aufgaben

Artikel 3 Gerichtliches Verfahren

Artikel 4 Organisation, Personal sowie Finanzierung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung

Artikel 5 Leitung

Artikel 6 Gemeinsame Landesplanungskonferenz

II. Abschnitt
Grundsätze, Ziele und Verfahren der gemeinsamen Landesplanung

Artikel 7 Landesentwicklungsprogramm

Artikel 8 Landesentwicklungspläne

Artikel 8a Umweltprüfung gemäß Richtlinie 2001/42/EG

Artikel 9 Planerhaltung

Artikel 10 Zielabweichungsverfahren

III. Abschnitt
Regelungen zur Regionalplanung

Artikel 11 Zusammenarbeit in der Regionalplanung

IV. Abschnitt
Sicherung der Raumordnung

Artikel 12 Anpassung der Bauleitplanung im Land Brandenburg

Artikel 13 Anpassung der Bauleitplanung im Land Berlin

Artikel 14 Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen

Artikel 15 Entschädigung

Artikel 16 Raumordnungsverfahren

V. Abschnitt
Planvorbereitende und planbegleitende Instrumente der gemeinsamen Landesplanung

Artikel 17 Planungsgrundlagen

Artikel 18 Raumordnungskataster

Artikel 19 Gemeinsamer Raumordnungsbericht

Artikel 20 Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen

Artikel 21 Datenschutz

VI. Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften

Artikel 22 Übergangsvorschriften

Artikel 22a Rückwirkung

Artikel 23 Weitergehende Regelungen

Artikel 24 Geltungsdauer und Kündigung

Artikel 25 Inkrafttreten

Anlage 1 (aufgehoben)

Anlage 2 (aufgehoben)

Anlage 3 zum Landesplanungsvertrag

Anlage 4 zum Landesplanungsvertrag

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