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Vorschrift Landes-Hafenentsorgungsverordnung

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Verordnung �ber die Entsorgung von Schiffsabf�llen und Ladungsr�ckst�nden in H�fen in Nordrhein-Westfalen (Landes-Hafenentsorgungsverordnung - LaHaEntsVO)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Nordrhein-Westfalen

Vom 17. November 2005, GV. NRW. S. 932

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.161627

Aufgrund des � 1 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2000/59/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2000 �ber Hafenauffangeinrichtungen f�r Schiffsabf�lle und Ladungsr�ckst�nde - Landes-Hafenentsorgungsgesetz - f�r das Land NRW vom 22. Juni 2004 (GV NRW. S. 364) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium f�r Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen verordnet:

§ 1 Festlegung von Häfen oder bestimmbare Bereiche von Häfen

§ 2 Entsorgung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen im Hafen

§ 3 Verfahren zur Meldung etwaiger Unzulänglichkeiten

§ 4 In-Kraft-Treten und Berichtspflichten

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