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Vorschrift Infektionsverhütungs-Verordnung

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Verordnung zur Verhütung übertragbarer Krankheiten bei bestimmten gewerblichen Tätigkeiten (Infektionsverhütungs-Verordnung)

Sachgebiet: Verbraucherschutz

Gesetzgeber: Berlin

In der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Mai 2017, GVBl. S. 306

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1065960

Auf Grund des § 17 Absatz 4 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. T S. 1045), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 20 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. T S. 1666) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 17. April 2012 (GVBl. S. 125) verordnet die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung:

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Allgemeine Pflichten der Infektionshygiene

§ 4 Besondere Anforderungen an die Aufbereitung, die Desinfektion und die Sterilisation

§ 5 Entsorgung

§ 6 Überwachung

§ 7 Ordnungswidrigkeiten

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

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