Vorbemerkung

Teil 1 Zuwendungsbereich

1. Zweck der Zuwendung

2. Gegenstand der Förderung

2.1 Entwicklungskonzept klimaneutrale Kommune (strategisches und investives Vorhaben)

2.2 Kommunales Energiemanagement (KEM, strategisches und investives Vorhaben)

2.3 Umsetzung zur systematischen Verringerung von Treibhausgasemissionen (investives Vorhaben)

2.4 Einrichtung einer Koordinierungsstelle zum Klimaschutz (Klimaschutzlotse, strategisches Vorhaben)

2.5 Umsetzung zur Klimaanpassung (investives Vorhaben)

3. Zuwendungsempfänger

4. Zuwendungsvoraussetzungen

5. Art und Umfang der Zuwendung

5.1 Art der Förderung

5.2 Zuwendungsfähige Ausgaben

5.2.1 Für Vorhaben nach Nr. 2.1 sind zuwendungsfähig:

5.2.2 Für Vorhaben nach Nr. 2.2 sind zuwendungsfähig:

5.2.3 Für Vorhaben nach Nr. 2.3 sind zuwendungsfähig:

5.2.4 Für Vorhaben nach Nr. 2.4 sind zuwendungsfähig:

5.2.5 Für Vorhaben nach Nr. 2.5 sind zuwendungsfähig:

5.3 Höhe der Förderung

5.3.1 Strategisches und investives Vorhaben nach Nr. 2.1

5.3.2 Strategisches und investives Vorhaben nach Nr. 2.2

5.3.3 Investives Vorhaben nach Nr. 2.3

5.3.4 Strategisches Vorhaben nach Nr. 2.4

5.3.5 Investives Vorhaben nach Nr. 2.5

5.3.6 Fördersatz für kleine und finanzschwache Kommunen

5.4 Mehrfachförderungen

Teil 2 Zuwendungsverfahren

6. Bewilligungsbehörde

7. Antragstellung

7.1 Antragsverfahren

7.2 Antragsunterlagen

8. Bewilligungsverfahren, Zuwendungsbescheid

9. Beihilfe

10. Auszahlung der Zuwendung

11. Nachweis der Verwendung

12. Einvernehmen

Teil 3 Schlussvorschriften

13. Datenschutz

14. Übergangsregelung

15. Inkrafttreten, Außerkrafttreten