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Vorschrift Energieeffizienzgesetz

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Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland (Energieeffizienzgesetz - EnEfG)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Bund

Vom 13. November (BGBl. I 2023 Nr. 309)

Amtliche Anmerkung:

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2012/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur Energieeffizienz, zur Änderung der Richtlinien 2009/125/EG und 2010/30/EU und zur Aufhebung der Richtlinien 2004/8/EG und 2006/32/EG in der Fassung der Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU in der jeweils geltenden Fassung.

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1599367

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes, Berichtspflicht

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Energieeffizienzziele

Abschnitt 2
Jährliche Endenergieeinsparverpflichtung des Bundes und der Länder sowie Verpflichtung öffentlicher Stellen

§ 5 Einsparung von Endenergie

§ 6 Einsparverpflichtung öffentlicher Stellen; Verordnungsermächtigungen

§ 7 Aufgaben der Bundesstelle für Energieeffizienz

Abschnitt 3
Energie- oder Umweltmanagementsysteme und Umsetzungspläne für Unternehmen

§ 8 Einrichtung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen

§ 9 Umsetzungspläne von Endenergieeinsparmaßnahmen

§ 10 Stichprobenkontrolle hinsichtlich der Einrichtung von Energie- und Umweltmanagementsystemen und der Umsetzungspläne von Energieeinsparmaßnahmen

Abschnitt 4
Energieeffizienz in Rechenzentren

§ 11 Klimaneutrale Rechenzentren

§ 12 Energie- und Umweltmanagementsysteme in Rechenzentren

§ 13 Informationspflicht für Betreiber von Rechenzentren und für Betreiber von Informationstechnik; Verordnungsermächtigung

§ 14 Energieeffizienzregister für Rechenzentren

§ 15 Information und Beratung im Kundenverhältnis

Abschnitt 5
Abwärme

§ 16 Vermeidung und Verwendung von Abwärme

§ 17 Plattform für Abwärme

Abschnitt 6
Klimaneutrale Unternehmen

§ 18 Klimaneutrale Unternehmen; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

§ 19 Bußgeldvorschriften

§ 20 Übergangsvorschrift

§ 21 Ausschluss

Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3)
Aufteilung der Endenergieeinsparung unter den Ländern

Anlage 2 (zu § 10 Satz 2)
Erklärung für eingerichtete Energie- oder Umweltmanagementsysteme

Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1)
Informationen von Betreibern von Rechenzentren

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