Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)

Gesetzgeber: Bund

Vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 30. September 2025 (BGBl. I Nr. 233, S. 37)

Hinweis der Redaktion:

§ 4 wird durch den folgenden § 4 ersetzt:

„§ 4 Produktkonzeption

(1) Hersteller haben ihre Elektro- und Elektronikgeräte möglichst so zu gestalten, dass insbesondere die Wiederverwendung, die Demontage und die Verwertung von Altgeräten, ihren Bauteilen und Werkstoffen berücksichtigt und erleichtert werden.

(2) Hersteller sollen die Wiederverwendung nicht durch besondere Konstruktionsmerkmale oder Herstellungsprozesse verhindern, es sei denn, dass die Konstruktionsmerkmale rechtlich vorgeschrieben sind oder die Vorteile dieser besonderen Konstruktionsmerkmale oder Herstellungsprozesse überwiegen, beispielsweise im Hinblick auf den Gesundheitsschutz, den Umweltschutz oder auf Sicherheitsvorschriften.“

Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten

Abschnitt 3Sammlung und Rücknahme

Unterabschnitt 1Sammlung und Rücknahme von Altgeräten aus privaten Haushalten

Unterabschnitt 2Rücknahme von Altgeräten anderer Nutzer als privater Haushalte

Abschnitt 4Behandlungs- und Verwertungspflichten, Verbringung

Abschnitt 5Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten

Abschnitt 6Gemeinsame Stelle

Abschnitt 7Zuständige Behörde

Abschnitt 8Beleihung

Abschnitt 9Schlussbestimmungen

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2
Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten

Abschnitt 3
Sammlung und Rücknahme

Unterabschnitt 1
Sammlung und Rücknahme von Altgeräten aus privaten Haushalten

Unterabschnitt 2
Rücknahme von Altgeräten anderer Nutzer als privater Haushalte

Abschnitt 4
Behandlungs- und Verwertungspflichten, Verbringung

Abschnitt 5
Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten

Abschnitt 6
Gemeinsame Stelle

Abschnitt 7
Zuständige Behörde

Abschnitt 8
Beleihung

Abschnitt 9
Schlussbestimmungen