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Vorschrift Batterie- und Altbatterie-Richtlinie

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  • Vom 6. September 2006, ABl. L 266 S. 1, zuletzt geändert am 20. November 2013, ABl. EG L 329 S. 5

  • Vom 6. September 2006, ABl. L 266 S. 1, zuletzt geändert am 19. November 2008, ABl. EG L 327 S. 7

  • Vom 6. September 2006, ABl. L 266 S. 1, zuletzt geändert am 11. März 2008, ABl. EU L 76 S. 39

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RICHTLINIE 2006/66/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (2006/66/EG)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 6. September 2006, ABl. L 266 S. 1, zuletzt geändert am 30. Mai 2018, ABl. L 150 S. 93, 97

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.208933

Präambel

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Geltungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Artikel 4 Verbote

Artikel 5 Bessere Umweltverträglichkeit

Artikel 6 Inverkehrbringen

Artikel 7 Recyclingziel

Artikel 8 Rücknahmesysteme

Artikel 9 Wirtschaftliche Instrumente

Artikel 10 Sammelziele

Artikel 11 Entnehmen von Abfallbatterien und -akkumulatoren

Artikel 12 Behandlung und Recycling

Artikel 13 Neue Recyclingtechnologien

Artikel 14 Beseitigung

Artikel 15 Ausfuhr

Artikel 16 Finanzierung

Artikel 17 Registrierung

Artikel 18 Kleinhersteller

Artikel 19 Beteiligung

Artikel 20 Informationen für die Endnutzer

Artikel 21 Kennzeichnung

Artikel 22 (aufgehoben)

Artikel 22a Anreize zur Anwendung der Abfallhierarchie

Artikel 23 Überprüfung

Artikel 23a Befugnisübertragung

Artikel 24 Ausschussverfahren

Artikel 25 Sanktionen

Artikel 26 Umsetzung

Artikel 27 Freiwillige Vereinbarungen

Artikel 28 Aufhebung

Artikel 29 Inkrafttreten

Artikel 30 Adressaten

Anhang I

Anhang II

Anhang III

Anhang IV

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