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Vorschrift Abwasserverordnung

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  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108), zuletzt geändert am 16. Juni 2020 (BGBl. I S. 1287)

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108), zuletzt geändert am 6. März 2020 (BGBl. I S. 485)

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108), zuletzt geändert am 22. August 2018 (BGBl. I S. 1327)

  • Weitere 11 Fassungen…

Rechtssprechung zu: AbwV
  • BVerwG: Überschreitung der festgelegten Klärabwasserhöchstmengen, Urt. v. 31.08.2005

  • BVerwG: Erhöhung der Zahl der Abwasser-Schadeinheiten; "4 von 5-Regelung", Urt. v. 02.11.2006

  • OVG Münster: Abwasserabgabe, Schlammabtrieb, Urt. v. 19.12.2007

  • Weitere 4 Entscheidungen…

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Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung - AbwV)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Bund

In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. Januar 2022 (BGBl. I S. 87)

Amtliche Anmerkung: Diese Verordnung dient in Teilen auch der Umsetzung der Richtlinien
- 82/176/EWG vom 22. März 1982 betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für Quecksilberableitungen aus dem Industriezweig Alkalichloridelektrolyse (ABl. EG Nr. L 81 S. 29),
- 83/513/EWG vom 26. September 1983 betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für Cadmiumableitungen (ABl. EG Nr. L 291 S. 1),
- 84/156/EWG vom 8. März 1984 betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für Quecksilbereinleitungen mit Ausnahme des Industriezweiges Alkalichloridelektrolyse (ABl. EG Nr. L 74 S. 49 und Nr. L 99 S. 38),
- 84/491/EWG vom 9. Oktober 1984 betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für Ableitungen von Hexachlorcyclohexan (ABl. EG Nr. L 274 S. 11 und Nr. L 296 S. 11),
- 86/280/EWG vom 12. Juni 1986 betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für die Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I im Anhang der Richtlinie 76/464/EWG (Tetrachlorkohlenstoff, DDT, Pentachlorphenol) (ABl. EG Nr. L 181 S. 16),
- 87/217/EWG vom 19. März 1987 zur Verhütung und Verringerung der Umweltverschmutzung durch Asbest (ABl. EG Nr. L 855 S. 40),
- 88/347/EWG vom 16. Juni 1988 betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für Ableitungen von Aldrin, Dieldrin, Endrin, Isodrin, Hexachlorbenzol, Hexachlorbutadien und Chloroform (ABl. EG Nr. L 158 S. 35),
- 90/415/EWG vom 27. Juli 1990 betreffend Grenzwerte und Qualitätsziele für Ableitungen von 1,2-Dichlorethan, Trichlorethen, Tetrachlorethen und Trichlorbenzol (ABl. EG Nr. L 219 S. 49),
- 91/271 /EWG vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. EG Nr. L 135 S. 40),
- 92/112/EWG des Rates vom 15. Dezember 1992 über die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie (ABl. EG Nr. L 409 S. 11),
- 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. EG Nr. L 257 S. 26),
- 98/15/EG der Kommission vom 27. Februar 1998 zur Änderung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates im Zusammenhang mit einigen in Anhang I festgelegten Anforderungen (ABl. EG Nr. L 67 S. 29) und
- 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen (ABl. EG Nr. L 332 S. 91, 2001 Nr. L 145 S. 52).
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§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Allgemeine Anforderungen

§ 4 Analyse- und Messverfahren

§ 5 Bezugspunkt der Anforderungen

§ 6 Einhaltung der Anforderungen

§ 7 Ordnungswidrigkeiten

Anlage 1
(zu § 4 Absatz 1 Satz 1 und 2)
Analyse- und Messverfahren

Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 bis 5) Inhalt betrieblicher Dokumentationen

Anhang 1 - Häusliches und kommunales Abwasser

Anhang 2 - Braunkohle-Brikettfabrikation

Anhang 3 - Milchverarbeitung

Anhang 4 - Ölsaatenaufbereitung, Speisefett- und Speiseölraffination

Anhang 5 - Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten

Anhang 6 - Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung

Anhang 7 - Fischverarbeitung

Anhang 8 - Kartoffelverarbeitung

Anhang 9 - Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen

Anhang 10 - Fleischwirtschaft

Anhang 11 - Brauereien

Anhang 12 - Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken

Anhang 13 - Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten

Anhang 14 - Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung

Anhang 15 - Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim

Anhang 16 - Steinkohlenaufbereitung

Anhang 17 - Herstellung keramischer Erzeugnisse

Anhang 18 - Zuckerherstellung

Anhang 19 - Zellstofferzeugung

Anhang 20 - Verarbeitung tierischer Nebenprodukte

Anhang 21 - Mälzereien

Anhang 22 - Chemische Industrie

Anhang 23 - Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen

Anhang 24 - Eisen-, Stahl- und Tempergießerei

Anhang 25 - Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung

Anhang 26 - Steine und Erden

Anhang 27 - Behandlung von Abfällen durch chemische und physikalische Verfahren (CP-Anlagen) sowie Altölaufarbeitung

Anhang 28 - Herstellung von Papier, Karton oder Pappe

Anhang 29 - Eisen- und Stahlerzeugung

Anhang 31 - Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung

Anhang 32 - Verarbeitung von Kautschuk und Latizes, Herstellung und Verarbeitung von Gummi

Anhang 33 - Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von Abfällen

Anhang 35 - Chipherstellung

Anhang 36 - Herstellung von Kohlenwasserstoffen

Anhang 37 - Herstellung anorganischer Pigmente

Anhang 38 - Textilherstellung, Textilveredlung

Anhang 39 - Nichteisenmetallerzeugung

Anhang 40 - Metallbearbeitung, Metallverarbeitung

Anhang 41 - Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern

Anhang 42 - Alkalichloridelektrolyse

Anhang 43 - Herstellung von Chemiefasern, Folien und Schwammtuch nach dem Viskoseverfahren sowie von Celluloseacetatfasern

Anhang 45 - Erdölverarbeitung

Anhang 46 - Steinkohleverkokung

Anhang 47 - Feuerungsanlagen

Anhang 48 - Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe

Anhang 49 - Mineralölhaltiges Abwasser

Anhang 50 - Zahnbehandlung

Anhang 51 - Oberirdische Ablagerung von Abfällen

Anhang 52 - Chemischreinigung

Anhang 53 - Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie)

Anhang 54 - Herstellung von Wafern und Solarzellen

Anhang 55 - Wäschereien

Anhang 56 - Herstellung von Druckformen, Druckerzeugnissen und grafischen Erzeugnissen

Anhang 57 - Wollwäschereien

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