logo
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Hilfe
  • |
  • Mediadaten
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Startseite
    • Kurzporträt
    • Mediadaten
  • Vorschriften
    • Gesamtverzeichnis
    • LBW Kunden
    • Übersichten
      • Das laufende Jahr
      • Die letzten drei Monate
      • Das letzte Quartal
      • das vergangene Jahr
    • Mein Rechtskataster
  • Entscheidungen
  • Infodienst
    • Bestellung
    • Infodienst-Archiv
  • Bestellen
  • Kalender
  • Gesamtverzeichnis
  • LBW Kunden
  • Übersichten
  • Mein Rechtskataster
Vorschrift Abfallortsgesetz

Altfassung

  • Zurück zur aktuellen Fassung vom Stand vom 14.12.2021
  • Diese Altfassung vollständig anzeigen

Rechtskataster/Versionsvergleich

Bitte beachten Sie die Funktionen zum Rechtskataster und den Versionsvergleich.

  • Einführung in die Funktionen des Rechtskatasters und Versionsvergleichs

Weitere Fassungen/ Versionsvergleich

Änderungstext dieser Fassung anzeigen

Diese Fassung vergleichen

Weitere Fassungen

  • Vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2021 (Brem.GBl. S. 883, 889)

  • Vom 18. Dezember 2001 (Brem.GBl. S. 543), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14. November 2017 (Brem.GBl. S. 490)

  • Vom 18. Dezember 2001, Brem.GBl. S. 543, zuletzt geändert am 19. November 2013, Brem.GBl. S. 581

  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Ortsgesetz über die Entsorgung von Abfällen in der Stadtgemeinde Bremen (Abfallortsgesetz)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Bremen

Vom 18. Dezember 2001, Brem.GBl. S. 543, zuletzt geändert am 26. Januar 2016, Brem.GBl. S. 11

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.646513

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Abfallhierarchie

§ 2 Aufgaben der Stadtgemeinde und zuständige Behörde

§ 2a Organisation

§ 3 Anschluss und Benutzung

§ 4 Einsammeln und Befördern

§ 4a Fahruntüchtige Fahrräder im öffentlichen Straßenraum

§ 5 Ausgeschlossene Abfälle

§ 6 Getrennte Abfallerfassung

Abschnitt 2
Behandlung einzelner Abfallarten

§ 7 Bio- und Gartenabfälle

§ 8 Wertstoffe und Verkaufsverpackungen

§ 8a Elektro- und Elektronikgeräte

§ 9 Schadstoffhaltige Abfälle

§ 10 Bau- und Abbruchabfälle

§ 11 Sperrmüll

§ 12 Restabfälle

§ 13 Vorbehandlung von Abfällen aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen

§ 14 Abfälle aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes

Abschnitt 3
Nutzung der Abfallbehälter

§ 15 Zugelassene Abfallbehälter

§ 16 Behandlung der Abfallbehälter

§ 17 Bereitstellung der Abfallbehälter

§ 18 Behälterstandplätze, Zuwegungen und Reinigung

§ 19 Häufigkeit und Zeit der Abfuhr

§ 20 (aufgehoben)

§ 21 Abfallbehälter auf Straßen und in öffentlichen Anlagen

Abschnitt 4
Annahmestellen und Abfallentsorgungsanlagen

§ 22 Annahmestellen und Abfallentsorgungsanlagen

Abschnitt 5
Nebenbestimmungen

§ 23 Auskunftspflicht

§ 24 Anfallzeitpunkt und Eigentumsübergang

§ 25 Benutzungsgebühren

§ 26 Datenerhebung und -verarbeitung

§ 27 Erprobung neuer Techniken und Organisationsformen

§ 28 Ordnungswidrigkeiten

§ 29 (aufgehoben)

Anlage 1
(zu § 15 Absatz 1 und § 12 Absatz 5)
Liste der zugelassenen Abfallbehälter

Anlage 2
(zu § 22 Absatz 1)
Liste der Annahmestellen und Entsorgungsanlagen

Anlage 3
(zu § 12 Absatz 9)
Mindestbehältervolumen für Abfall zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen

  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
© 2023 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
Altlasten Spektrum        ARBEITSSCHUTZdigital        Bodenschutz        Erich Schmidt Verlag        Immissionsschutz        KLIMASCHUTZdigital

Wir verwenden Cookies.

Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Notwendige | Komfort | Statistik


Zur Aktivierung dieser Kategorie werden auch die Kategorien Statistik und Komfort aktiviert.
Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren | Nur notwendige Cookies und eingeschränkte Funktionalität auswählen und annehmen

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:


unterstützen uns bei der Analyse und Optimierung unserer Verlagsangebote. Sie werden anonymisiert aktiviert und geschrieben, beispielsweise durch unseren Anzeigenserver oder AWStats. Externe Analysetools wie Google-Analytics speichern Ihre Daten in den USA. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die USA kein ausreichendes Datenschutzniveau besitzen. Ein behördlicher Zugriff auf Ihre Daten kann somit nicht ausgeschlossen werden. Es besteht kein sogenannter Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission und auch geeignete Garantien, etwa eine gerichtliche Überprüfung der vorgenannten Maßnahmen, sind nicht gegeben.

umfassen bei uns z.B. die reibungslose Einbindung von Session IDs oder externen Service-Anwendungen für unsere Besucherinnen und Besucher (z.B. Maps, Social Media, Video-Player, Stellenmarkt),

stellen sicher, dass Ihre Sitzung technisch (z.B. über den ESV-Sitzungs-Cookie) und rechtlich einwandfrei (z.B. durch die Speicherung dieser Ihrer Cookie-Konfiguration) abläuft. Ihr Einverständnis wird schon vorausgesetzt.

zurück