Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in emissionsmindernde Maßnahmen bei der Vergärung von Wirtschaftsdüngern

Präambel

1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen

1.1 Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlagen

1.3 Bewilligungsbehörde

2 Gegenstand der Förderung

2.1 Gasdichte Abdeckung von Lagern für Gärrückstände

2.2 Umrüstung von bereits errichteten und betriebenen Biogasanlagen

2.3 Wirtschaftsdüngerspezifische Anlagenteile für Biogas-Neuanlagen

2.4 Investitionsbegleitende Maßnahmen

2.5 Nicht gefördert werden:

3 Sachkundige Begleitung der Investitionsmaßnahme

4 Zuwendungsempfänger

5 Zuwendungsvoraussetzungen

6 Art und Höhe der Zuwendung

7 Verfahren

7.1 Zu beachtende Vorschriften

7.2 Antragstellung

7.3 Bewilligungsverfahren und Vorhabenbeginn

7.4 Auszahlung bewilligter Mittel

7.5 Verwendungsnachweisverfahren

8 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

8.1 Vergabe von Aufträgen

8.2 Zweckbindungsfrist

8.3 Kumulierbarkeit

8.4 Subventionserheblichkeit

8.5 Prüfrechte, Vor-Ort-Kontrollen, Bereitstellung von Daten für das Wirkungsmonitoring

8.6 Datenschutz

9 Inkrafttreten und Geltungsdauer

Anlage 1

Anlage 2