Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5

Präambel

1 Förderziel und Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlagen

2 Gegenstand der Förderung

3 Zuwendungsempfänger

4 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

5 Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

6 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7 Verfahren

7.1 Antragsverfahren

7.2 Bewilligungsverfahren

7.3 Verwendungsnachweis

7.4 Zu beachtende Vorschriften

8 Inkrafttreten

Anhang I
Technische Anforderungen an Stickoxid (NO_x)-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen (NO_xMS-K)

1 Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

1.2 Begriffsbestimmungen

1.3 Abkürzungsverzeichnis

2 Anforderungen an NO_x-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen

3 Übereinstimmungskriterien für NO_x-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen

4 Messtechnischer Nachweis

4.1 Messfahrzeug

4.2 Motorfamilien/Familienbildung

4.3 Notwendige messtechnische Nachweise

5 Verwendungsbereich

6 Kraftstoff/Kraftstoffqualität

7 Prüfung des NO_x-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen

7.1 Einbau des zu prüfenden NO_x-Minderungssystems (NO_xMS-K)

7.2 Messfahrten und Prüfablauf

7.2.1 Messfahrt nach Vorgaben für eine ISC-Prüfung

7.2.2 Messfahrt zur Darstellung unterschiedlicher Abgastemperaturverteilungen

8 Bewertungskriterien für NO_x-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K)

8.1 Minderungsrate für Messfahrten gemäß Nummer 7.2.1

8.2 Minderungsrate für Messfahrten gemäß Nummer 7.2.2

9 Messtechnik

9.1 Messtechnische Ausrüstung

9.2 Messung mit zwei transportablen Emissionsmesseinrichtungen (PEMS)

9.3 Messung mit einer transportablen Emissionsmesseinrichtung (PEMS)

10 Überwachungsmaßnahmen

10.1 Dauerhaltbarkeitsnachweis durch den Hersteller/Genehmigungsinhaber

10.2 Bestätigungsprüfungen durch die Genehmigungsbehörde

10.3 Übereinstimmungsfaktor

11 Genehmigung/Betriebserlaubnis

12 Aufhebung der Allgemeinen Betriebserlaubnis für NO_x-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen

13 Zusätzliche Anforderungen zur Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für NO_x-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen

13.1 Einhaltung der Typgenehmigungsvorschriften

13.2 Betriebsverhalten und Sicherheit

13.3 Geräuschverhalten

13.4 Elektromagnetische Verträglichkeit

13.5 Austausch vorhandener/Nachrüstung nicht vorhandener PMS

13.6 Anforderungen an das PMS als Bestandteil des NO_xMS-K

13.7 Entnahmestellen/Temperaturmessstellen

13.8 Vorhandene OBD-/NC-/Warn- und Aufforderungssysteme

13.9 NO_xMS-K für Ausgangssysteme 0 und 1

13.10 NH₃-Emissionen

13.11 Sekundär-Emissionen

13.12 Änderungen an emissionsrelevanten Bauteilen und oder Systemkomponenten

13.13 Einbau- und Installationsanweisungen

14 Einbau und Abnahme der Nachrüstung mit NO_x-Minderungssystemen mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen

14.1 Einbau

14.2 Abnahme

Anlage 1a (zu Nummer 2)
Beschreibungsbogen/Informations-Dokument

Anlage 1b (zu Nummer 5)
Verwendungsbereich

Anlage 2 (zu Nummer 13)
Antrag auf Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für NO_x-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen und erforderliche Unterlagen

Anlage 3 (zu Nummer 14.2)
Abnahmebescheinigung über den ordnungsgemäßen Einbau eines genehmigten NO_x-Minderungssystems mit erhöhter Minderungsleistung (NO_xMS-K) für die Nachrüstung an Kommunalfahrzeugen zur Vorlage bei der Zulassungsbehörde

1 Bestätigung des ordnungsgemäßen Einbaus

2 Angaben zum Kraftfahrzeug

3 Angaben zum NO_x-Minderungssystem (NO_xMS-K)

4 Angaben zu den Fahrzeugpapieren

Anhang II
Liste der in den Jahren 2017 und 2018 im Jahresmittel von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen jeweils absteigend sortiert nach der Höhe der jeweils gemessenen Werte