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Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrtweges für die Beförderung gefährlicher Güter im Land Berlin

Sachgebiet: Gefahrgut

Gesetzgeber: Berlin

Vom 26. Januar 2018, ABl. S. 777

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Auf Grund des § 35a Absatz 3 Satz 2 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in der jeweils gültigen Fassung wird angeordnet:

1 Anwendungsbereich

2 Fahrweg

2.1 Allgemeines

2.2 Positivnetz

2.3 Negativnetz

2.4 Fahrweg außerhalb des Positivnetzes

3 Benutzung der Fahrwege im Straßenverkehr

3.1 Grundsatz

3.2 Übergangsregelung an der Landesgrenze

4 Verhaltens- und Verfahrensregelung

4.1 Pflichten

4.2 Ausnahmen

4.3 Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs.

5 Inkrafttreten

Anhang A
Beförderungsverbot für die in § 35b GGVSEB aufgeführten Güter

Anhang B
Beförderungsverbot für alle kennzeichnungspflichtigen Gefahrguttransporte gemäß Vorschriftzeichen 261 StVO
(Verbot für kennzeichnungspflichtige Kraftfahrzeuge mit gefährlichen Gütern)