Allgemeine Bergpolizeiverordnung des Umweltministeriums (ABPVO)

ERSTER TEIL
Vorschriften für alle Betriebe

ERSTER ABSCHNITT
Sachlicher Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

ZWEITER ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen

Erster Unterabschnitt
Grundregeln

§ 3 Verhalten im Betrieb

§ 4 Sicherheit des Betriebes

Zweiter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen des Unternehmers

§ 5 Betriebsaufsicht

§ 6 Bekanntgabe der Verordnung

§ 7 Betriebsanweisungen

§ 8 Untersuchung, Prüfung, Überprüfung

§ 9 Betriebsbuch

§ 10 Besondere Betriebsereignisse

Dritter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen der Beschäftigten

§ 11 Anweisungen

§ 12 Unterrichtung der Beschäftigten

§ 13 Weisungsbefugte Personen

§ 14 Kontrollbefahrungen

Vierter Unterabschnitt
Sonstige Vorschriften

§ 15 Sicherung der Betriebsanlagen

§ 16 Sicherung der Erdoberfläche

§ 17 Betreten der Betriebsanlagen

§ 18 Rauschmittelverbot

§ 19 Markscheiderische Zeichen und Festpunkte

DRITTER ABSCHNITT
Arbeitsschutz

Erster Unterabschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an Beschäftigte

§ 20 (aufgehoben)

§ 21 (aufgehoben)

§ 22 (aufgehoben)

§ 23 (aufgehoben)

§ 24 (aufgehoben)

Zweiter Unterabschnitt
Sonstige Anforderungen an Beschäftigte

§ 25 Beschäftigungseinschränkungen

§ 26 (aufgehoben)

Dritter Unterabschnitt
Arbeitsstätten und Arbeitsablauf

§ 27 Einrichtung und Gestaltung der Arbeitsstätten

§ 28 Schutz gegen Staub

§ 29 Schutz gegen Lärm

§ 30 Verkehrssicherheit im Betrieb

§ 31 Arbeiten in Bunkern und Behältern

§ 32 Gestaltung des Arbeitsablaufes

Vierter Unterabschnitt
Arbeitskleidung und Schutzausrüstung

§ 33 Pflichten der Beschäftigten

§ 34 Pflichten des Unternehmers

Fünfter Unterabschnitt
Sanitäre Einrichtungen und Aufenthaltsräume

§ 35 Umkleide-, Wasch- und Aufenthaltsräume

§ 36 Toiletten

§ 37 Trinkwasser und andere Getränke

VIERTER ABSCHNITT
Technische Arbeitsmittel

Erster Unterabschnitt
Allgemeine Anforderungen an technische Arbeitsmittel und Maschinen

§ 38 Bereitstellung technischer Arbeitsmittel

§ 39 Errichtung und Betrieb technischer Arbeitsmittel

§ 40 Bedienung technischer Arbeitsmittel

§ 41 Errichtung und Betrieb von Maschinen

§ 42 Inbetriebnahme von Maschinen

§ 43 Bedienung und Wartung von Maschinen

§ 44 Stetigförderer

§ 45 Krane und andere Hebezeuge

§ 46 Zentrifugen

§ 47 Schußapparate und Eintreibgeräte

Zweiter Unterabschnitt
Überdruckanlagen, Verbrennungsmotoren, elektrische Anlagen, Meßgeräte

§ 48 Allgemeine Anforderungen an Überdruckanlagen

§ 49 Druckgasbehälter und Füllanlagen

§ 50 Luftverdichter mit ölgeschmierten Druckräumen

§ 51 Verdichter für brennbare oder giftige Gase

§ 52 Dampfkesselanlagen

§ 53 Inbetriebnahme von Verbrennungsmotoren

§ 54 (aufgehoben)

§ 55 (aufgehoben)

§ 56 (aufgehoben)

§ 57 Gasmeßgeräte

FÜNFTER ABSCHNITT
Arbeitsstoffe

§ 58 (aufgehoben)

§ 59 Kunststoffe*

SECHSTER ABSCHNITT
Sicherung gegen Brand- und Explosionsgefahr

§ 60 Plan für Brand- und Explosionsschutz

§ 61 Aufsichtsperson für Brand- und Explosionsschutz

§ 62 Feuerlöschgeräte und Feuerlöscheinrichtungen

§ 63 Brandschutz an Tagesschächten und in Untertagebetrieben

§ 64 Feuerstätten

§ 65 Aufbewahrung brennbarer Schmier- und Putzmittel

§ 66 Festlegung brandgefährdeter Bereiche

§ 67 Festlegung explosionsgefährdeter Bereiche

§ 68 Vorsorgemaßnahmen in brand- und explosionsgefährdeten Bereichen

§ 69 Brennbare Flüssigkeiten

§ 70 Brennbare Gase

SIEBTER ABSCHNITT
Umgang mit Sprengmitteln

Erster Unterabschnitt
Anforderungen an den Umgang mit Sprengmitteln

§ 71 Allgemeine Sicherheitsanforderungen

§ 72 Verlust und Auffinden von Sprengstoffen

§ 73 Maßnahmen gegen unbeabsichtigte Zündung

§ 74 Nichtdetonierte Sprengladungen

Zweiter Unterabschnitt
Berechtigte Personen und Hilfskräfte

§ 75 Voraussetzungen für den Umgang mit Sprengmitteln

§ 76 Sprengberechtigte

§ 77 Sprengmittelausgeber und -beförderer

§ 78 Hilfskräfte

§ 79 Aufzeichnungen der Sprengberechtigten

§ 80 Weitergabe von Sprengmitteln

Dritter Unterabschnitt
Aufbewahrung und Beförderung von Sprengmitteln

§ 81 Sprengmittellagerung

§ 82 Verschluß der Sprengmittel

§ 83 Errichtung und Betrieb von Sprengmittellagern

§ 84 Gemeinsame Lagerung von Sprengmitteln

§ 85 Betretungsverbot von Sprengmittellagern

§ 86 Arbeiten in Sprengmittellagern

§ 87 Sprengmittelverzeichnis

§ 88 Annahme und Ausgabe von Sprengmitteln

§ 89 Bedarf an Sprengmitteln

§ 90 Nichtverbrauchte Sprengmittel

§ 91 Aufbewahrung von Sprengmittelkästen im Sprengmittellager

§ 92 Vorübergehende Aufbewahrung außerhalb von Sprengmittellagern

§ 93 Beförderung von Sprengmitteln

§ 94 Sprengmittelkästen

Vierter Unterabschnitt
Sprengarbeit

§ 95 Allgemeine Vorschriften für die Sprengarbeit

§ 96 Sicherheitsmaßnahmen vor Aufnahme der Sprengarbeit

§ 97 Einbringen der Sprengladungen

§ 98 Verdämmen der Sprengladungen

§ 99 Zündleitungen

§ 100 Elektrische Zündung

§ 101 Zündschnurzündung

§ 102 Sichern der Sprengstelle vor dem Zünden

§ 103 Zünden der Sprengladungen

§ 104 Verhalten nach dem Sprengen

§ 105 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit beim Schachtabteufen

§ 106 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit über Tage und in Tagebauen

ACHTER ABSCHNITT
Rettungswesen und Arbeiten in gesundheitsschädlichen Gasen

§ 107 Rettungsvorkehrungen

§ 108 Rettungsmaßnahmen

§ 109 Erste Hilfe

§ 110 Bildung einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr

§ 111 Hauptstelle für das Grubenrettungswesen

§ 112 Rettungspläne

§ 113 Einsatz der Grubenwehr oder Gasschutzwehr

§ 114 Atemschutzgeräte

§ 115 Ausrüstung mit Fluchtgeräten

NEUNTER ABSCHNITT
Vermessungsarbeiten

§ 116 (aufgehoben)

§ 117 (aufgehoben)

§ 118 (aufgehoben)

§ 119 (aufgehoben)

§ 120 (aufgehoben)

§ 121 (aufgehoben)

ZEHNTER ABSCHNITT
Schutz der Umwelt

§ 122 Maßnahmen gegen gemeinschädliche Einwirkungen des Betriebes

§ 123 Wassergefährdende Stoffe

§ 124 Schutz von Mutterboden

§ 125 Wiedernutzbarmachung von verlassenem Tagebaugelände

§ 126 Verfüllung von Bohrlöchern

ZWEITER TEIL
Vorschriften für Untertagebetriebe

ERSTER ABSCHNITT
Grubenbaue

§ 127 Auffahrung von Grubenbauen

§ 128 Beschaffenheit von Grubenbauen

§ 129 Ausgänge zur Tagesoberfläche

§ 130 Sperrung von Grubenbauen

§ 131 Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen

§ 132 Sicherung gegen Steinfall

§ 133 Geneigte Grubenbaue

§ 134 Beleuchtung

§ 135 Tragbares Geleucht

§ 136 Sprechverbindungen

§ 137 Haspelberge

§ 138 Besondere Vorschriften für Grubenbaue in Salzlagerstätten

ZWEITER ABSCHNITT
Ausbau

§ 139 Einbringen und Überprüfen des Ausbaues

§ 140 Auswechseln und Entfernen des Ausbaues

DRITTER ABSCHNITT
Fahrung und Förderung

§ 141 Fahrung und Benutzung der Fahrwege

§ 142 Regelung des Förderbetriebes

§ 143 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine

§ 144 Betrieb von Fahrzeugen und Förderwagen

§ 145 Verhalten von Personen auf Fahrzeugen

§ 146 Signale

§ 147 Förderbetrieb in unübersichtlichen Strecken

§ 148 Höchstgeschwindigkeit und Höchstbelastung

§ 149 Beleuchtung der Fahrzeuge

§ 150 Abstände

§ 151 Bewegen von Wagen und Zügen

§ 152 Förderung in Haspelbergen

§ 153 Verwendung nichtschienengebundener Fahrzeuge

VIERTER ABSCHNITT
Bewetterung

§ 154 Wetterversorgung

§ 155 Wetterstrom

§ 156 Wetterführung

§ 157 Überwachung der Bewetterung

§ 158 Meldepflicht

FÜNFTER ABSCHNITT
Felshohlbau

§ 159 Abweichende Regelungen für den Felshohlbau

§ 160 Beschäftigungsbeschränkungen in Betrieben des Felshohlbaues

§ 161 Ausrüstung mit Fluchtgeräten in Betrieben des Felshohlbaues

§ 162 Beleuchtung in Felshohlbauen

§ 163 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine in Felshohlbauen

§ 164 Signale in Felshohlbauen

SECHSTER ABSCHNITT
Besucherbergwerke und Schauhöhlen

§ 165 Abweichende Regelungen für Besucherbergwerke und Schauhöhlen

§ 166 Betriebsplan für Besucherbergwerke und Schauhöhlen

§ 167 Besucherwege

§ 168 Ausschilderung und Fluchtweg

§ 169 Beleuchtung in Besucherbergwerken und Schauhöhlen

§ 170 Belüftung

DRITTER TEIL
Vorschriften für Tagebaue und Tagesanlagen

ERSTER ABSCHNITT
Allgemeine Anforderungen

§ 171 Zugang zu Tagebauen und Tagesanlagen

§ 172 Böschungen und Bermen

§ 173 Aufenthalt im Böschungsbereich

§ 174 Sicherung gegen Absturz

ZWEITER ABSCHNITT
Fahrzeuge und fahrbare Arbeitsgeräte

§ 175 Grundregeln

§ 176 Verwendung von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten

§ 177 Bedienung und Betrieb von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten

§ 178 Großgeräte

§ 179 Seilbahnen und Aufzüge

VIERTER TEIL
Schlußvorschriften für alle Betriebe

§ 180 Bauartzulassungen

§ 181 Anerkennung von Sachverständigen und Prüfstellen

§ 182 Anordnungen

§ 183 Ausnahmen

§ 184 Übergangsvorschriften

§ 185 Ordnungswidrigkeiten

§ 186 Inkrafttreten