1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen

2. Gegenstand der Förderung

3. Zuwendungsempfänger

4. Zuwendungsvoraussetzungen

5. Art, Umfang und Höhe der Zuwendung

6. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7. Anweisungen zum Verfahren

8. Übergangsregelung

9. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 (zu Nummern 1.1 Buchst. f und 1.4)
Beihilferechtliche Bestimmungen

Teil 1
Rechtsgrundlagen

Teil 2
Ausschluss bestimmter Unternehmen von der Förderung

Teil 3
Beihilfehöchstintensitäten

Teil 4
Beihilfekategorien

I. Beihilfekategorie - Beihilfefreie Vorhaben

II. Beihilfekategorie - De-minimis-Vorhaben

1. Förderzeitraum

2. Förderausschlüsse

3. Begriffsbestimmungen

4. Förderhöchstbetrag

5. Förderung als verlorener Zuschuss

6. Kumulierung

7. Besonderes Verfahren

8. Dokumentationspflicht

III. Beihilfekategorie - Beihilfebehaftete Vorhaben

1. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung

1.1 Förderzeitraum

1.2 Förderausschlüsse

1.3 Weitere Zuwendungsvoraussetzungen

1.4 Kumulierung

1.5 Art, Umfang und Höhe der Förderung

1.6 Besonderheiten zum Verfahren

2. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)

Anlage 2 (zu Nummer 7.1)

Anhang (zu Anlage 1, Teil 4, Abschn. 111, Nr. 1.5)