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Vorschrift Tiergesundheitsgesetz

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  • Vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2852, 2861)

  • Vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 19 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2752, 2757)

  • Vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938), zuletzt geändert durch Artikel 104 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436, 3478)

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Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG)

Sachgebiet: Verbraucherschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1282939

Abschnitt 1
Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Allgemeine Pflichten des Tierhalters

Abschnitt 2
Maßnahmen zur Vorbeugung vor Tierseuchen und zu deren Bekämpfung

§ 4 Anzeigepflicht

§ 5 Maßnahmen zur Ermittlung einer Tierseuche

§ 6 Ermächtigungen zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen

§ 7 Mittel und Verfahren zur Desinfektion

Abschnitt 3
Besondere Schutzmaßnahmen

§ 8 Schutzgebiete, Tiergesundheitsstatus

§ 9 Tierseuchenfreiheit

§ 10 Monitoring

Abschnitt 4
Immunologische Tierarzneimittel, Invitro-Diagnostika

§ 11 Inverkehrbringen und Anwendung

§ 12 Herstellung

Abschnitt 5
Innergemeinschaftliches Verbringen, Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr

§ 13 Verbringungs- und Einfuhrverbote

§ 14 Rechtsverordnungen zur Regelung des innergemeinschaftlichen Verbringens, der Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr

Abschnitt 6
Entschädigung für Tierverluste

§ 15 Grundsatz der Entschädigung

§ 16 Höhe der Entschädigung

§ 17 Ausschluss der Entschädigung

§ 18 Entfallen der Entschädigung

§ 19 Teilweise Entschädigung

§ 20 Entschädigungspflichtiger

§ 21 Entschädigungsberechtigter, Forderungsübergang

§ 22 Ergänzende Bestimmungen

Abschnitt 7
Datenerhebung

§ 23 Datenerhebung

Abschnitt 8
Überwachung, zuständige Behörden

§ 24 Überwachung

§ 25 Überwachung bestimmter Veranstaltungen und Einrichtungen

§ 26 Rechtsverordnungen zur Überwachung

§ 27 Friedrich-Loeffler-Institut

§ 28 Durchführung bei Bundeswehr, Kliniken und Instituten

§ 29 Mitwirkung der Zolldienststellen

§ 30 Bereitstellung von Tierimpfstoffen, Tierseuchenbekämpfungszentren

Abschnitt 9
Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 31 Strafvorschriften

§ 32 Bußgeldvorschriften

§ 33 Einziehung

Abschnitt 10
Weitere Befugnisse, Schlussvorschriften

§ 34 Aufgabenübertragung

§ 35 Amtshilfe, gegenseitige Unterrichtung

§ 36 Schiedsverfahren

§ 37 Anfechtung von Anordnungen

§ 38 Rechtsverordnungen und Anordnungsbefugnisse in bestimmten Fällen

§ 39 Weitergehende Maßnahmen

§ 39a Beschränkungen des Eigentums, Entschädigung und Ausgleich

§ 40 Verkündung von Rechtsverordnungen

§ 41 Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 42* Gebühren

§ 43 Übergangsvorschriften

§ 44

§ 45

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