Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB)

Gesetzgeber: Bund

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 2021 (BGBl. I S. 4253, ber. 2022 BGBl. I S. 28), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 6 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2752, 2756)

Amtliche Anmerkung:

¹ Das Gesetz dient der Umsetzung der in der Anlage zu Fußnote 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618, 3007) in den Nummern 1 bis 72 und 75 aufgeführten Rechtsakte.

² Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.

³ Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2008/112/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Änderung der Richtlinien 76/768/EWG, 88/378/EWG und 1999/13/EG des Rates sowie der Richtlinien 2000/53/EG, 2002/96/EG und 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (ABl. L 345 vom 23.12.2008, S. 68).

Hinweis der Redaktion:

Die Änderungen durch Artikel 13 des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436, 3448) treten gemäß Artikel 137 desselben Gesetzes am 1. Januar 2024 in Kraft und sind textlich daher noch nicht umgesetzt.

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB)

Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2Verkehr mit Lebensmitteln

Abschnitt 3Verkehr mit Futtermitteln

Abschnitt 4Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln

Abschnitt 5Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen

Abschnitt 6Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse

Abschnitt 7Überwachung

Abschnitt 8Monitoring

Abschnitt 9Verbringen in das und aus dem Inland

Abschnitt 9a Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung

Abschnitt 10Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 11Schlussbestimmungen

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2
Verkehr mit Lebensmitteln

Abschnitt 3
Verkehr mit Futtermitteln

Abschnitt 4
Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln

Abschnitt 5
Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse

Abschnitt 7
Überwachung

Abschnitt 8
Monitoring

Abschnitt 9
Verbringen in das und aus dem Inland

Abschnitt 9a
Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung

Abschnitt 10
Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 11
Schlussbestimmungen