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Vorschrift VwV zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes

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Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Bayern

In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. September 2003, AllMBl. S. 529, zuletzt geändert am 14. März 2016, AllMBl. S. 1476

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.98476

Einleitung

1. Allgemeines

2. Festsetzung der Abwasserabgabe

3. Leistungsausspruch

4. Kassenanordnung

Anlage 01: Verzeichnis der Abgabepflichtigen

Anlage 02: Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen

Anlage 03: Antrag auf Berücksichtigung der Vorbelastung

Anlage 04: Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte

Anlage 04a: Nachweis der Einhaltung von niedriger erklärten Werten

Anlage 05: Erklärung nach § 6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG

Anlage 06: Abgabeerklärung für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser

Anlage 07: Abgabeerklärung für die an Stelle der Kleineinleiter zu zahlende Abgabe

Anlage 08: Verrechnung nach § 10 Abs. 3 AbwAG

Anlage 09: Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG

Anlage 10: Verrechnung nach Art. 9 Abs. 1 BayAbwAG

Anlage 11: Muster für ein Schreiben an den Abgabepflichtigen im Fall einer Verrechnung nach § 10 Abs. 3 und 4 AbwAG oder Art. 9 Abs. 1 BayAbwAG

Anlage 12: Anhörung

Anlage 13: Berechnung der Abwasserabgabe für Großeinleiter

Anlage 14: Abgabenummer

Anlage 15: Muster für einen Abgabebescheid in Fällen des § 6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG

Anlage 16: Muster für einen Vorauszahlungsbescheid

Anlage 17: Die Jahresschmutzwassermenge bei Einleitung in ein Gewässer aus öffentlichen Abwasseranlagen

Anlage 18: Die Jahresschmutzwassermenge bei Einleitung in ein Gewässer aus Abwasseranlagen von Industrie und Gewerbe

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