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Hinweise für die Beurteilung der Zulässigkeit der Errichtung von Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz (Rundschreiben Windenergie) Gemeinsames Rundschreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, des Ministeriums der Finanzen, des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten und des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Rheinland-Pfalz

Vom 28. Mai 2013, MBl. S. 150

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.599329

A. Allgemeines

1. Klimaschutzziele

2. Wirtschaftliche Bedeutung der Windenergie für die Region

B. Raumordnung

1. Landesplanung

2. Regionalplanung

C. Standortsteuerung durch Bauleitpläne

2. Anpassungspflicht der konkreten Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung, § 1 Abs. 4 BauGB

3. Planvorbehalt

4. Flächennutzungsplan

5. Bebauungsplan

6. Entschädigungsansprüche im Rahmen von Änderungen bauplanungsrechtlicher Beurteilungen

7. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen

D. Bauordnungsrecht

1. Abstände nach der Landesbauordnung

2. Standsicherheit

E. Immissionsschutzrecht

1. Vorbeugender Immissionsschutz in der Planung

3. Schattenwurf

5. Betriebssicherheit

F. Naturschutzrecht

2. Eingriffsregelung

3. Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft

4. Landschaftsbild

6. Landschaftsschutzgebiete

G. Verwaltungsbehördliche Verfahren

1. Genehmigungsverfahren

2. Umweltverträglichkeitsprüfung

3. Überwachung

4. Weitere zu berücksichtigende Anforderungen

Redaktioneller Hinweis: