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Vorschrift Thüringer Umweltinformationsgesetz

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  • Vom 10. Oktober 2006, GVBl. S. 513, zuletzt geändert am 28. Juni 2017, GVBl. S. 158

  • Vom 10. Oktober 2006, GVBl. S. 513, geändert am 13. März 2014, GVBl. S. 92, 94

  • Vom 10. Oktober 2006, GVBl. S. 513

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Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG)

Sachgebiet: Allgemeines Umweltrecht

Gesetzgeber: Thüringen

Vom 10. Oktober 2006, GVBl. S. 513, zuletzt geändert durch Artikel 50 des Gesetzes vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 291)

Amtliche Anmerkung:

Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates (ABl. EU Nr. L 41 S. 26).

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.219285

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt
Informationszugang auf Antrag

§ 3 Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen

§ 4 Antrag und Verfahren

§ 5 Ablehnung des Antrags

§ 6 Rechtsschutz

§ 7 Unterstützung des Zugangs zu Umweltinformationen

Dritter Abschnitt
Ablehnungsgründe

§ 8 Schutz öffentlicher Belange

§ 9 Schutz privater Belange

Vierter Abschnitt
Verbreitung von Umweltinformationen

§ 10 Unterrichtung der Öffentlichkeit

§ 11 Umweltzustandsbericht

Fünfter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 12 Verwaltungskosten

§ 13 Inkrafttreten

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