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Vorschrift Verordnung über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff

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VERORDNUNG (EU) 2024/1789 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 13. Juni 2024 über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1227/2011, (EU) 2017/1938, (EU) 2019/942 und (EU) 2022/869 sowie des Beschlusses (EU) 2017/684 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 (Neufassung) ((EU) 2024/1789)

Sachgebiet: Energiewirtschaft

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 13. Juni 2024 (ABl. L, 2024/1789, 15.7.2024)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1645252

Präambel

KAPITEL I
GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

KAPITEL II
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN FÜR ERDGASUND WASSERSTOFFNETZE

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschr if ten für die Organisation der Märkte und den Infrastrukturzugang

Artikel 3 Allgemeine Grundsätze

Artikel 4 Ausweitung des Einsatzes von erneuerbarem Gas und kohlenstoffarmem Gas in kohle- und Kohlendioxidintensiven Regionen

Artikel 5 Trennung des regulierten Anlagevermögens

Artikel 6 Fernleitungsnetzbetreiber betreffende Dienstleistungen für den Zugang Dritter

Artikel 7 Wasserstoffnetzbetreiber betreffende Dienstleistungen für den Zugang Dritter

Artikel 8 Erdgasspeicheranlagen, Wasserstoffterminals, LNG-Anlagen und Wasserstoffspeicheranlagen betreffende Dienstleistungen für den Zugang DritterArtikel 8 Erdgasspeicheranlagen, Wasserstoffterminals, LNG-Anlagen und Wasserstoffspeicheranlagen betreffende Dienstleistungen für den Zugang Dritter

Artikel 9 Bewertung der Marktnachfrage in Bezug auf erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas durch Betreiber von LNG-Anlagen und Erdgasspeicheranlagen

Artikel 10 Fernleitungsnetzbetreiber betreffende Grundsätze der Kapazitätszuweisungsmechanismen und der Verfahren für das Engpassmanagement

Artikel 11 Erdgasspeicheranlagen, Wasserstoffterminals, Wasserstoffspeicheranlagen und LNG-Anlagen betreffende Grundsätze der Kapazitätszuweisungsmechanismen und Verfahren für das Engpassmanagement

Artikel 12 Handel mit Kapazitätsrechten

Artikel 13 Ausgleichsregeln und Ausgleichsentgelte

Artikel 14 Zertifizierung von Fernleitungsnetzbetreibern und Wasserstofffernleitungsnetzbetreibern

Artikel 15 Zertifizierung von Erdgasspeicheranlagenbetreibern

Artikel 16 Zusammenarbeit von Fernleitungsnetzbetreibern

Abschnitt 2
Netzzugang

Artikel 17 Entgelte für den Netzzugang

Artikel 18 Netzentgeltnachlässe für erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas

Artikel 19 Erlöse von Fernleitungsnetzbetreibern

Abschnitt 3
Betrieb von Fernleitungsnetzen, Erdgasspeicheranlagen, LNG-Anlagen und Wasserstoffterminals

Artikel 20 Verbindliche Kapazität für erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas im Fernleitungsnetz

Artikel 21 Grenzüberschreitende Koordinierung in Bezug auf die Gasqualität im Erdgasnetz

Artikel 22 Vermutung der Übereinstimmung der Verfahren mit harmonisierten Normen für Erdgas

Artikel 23 Gemeinsame Spezifikationen für Biomethan

Artikel 24 Europäisches Netz der Fernleitungsnetzbetreiber (Gas)

Artikel 25 Organisation von ENTSO (Gas)

Artikel 26 Aufgaben von ENTSO (Gas)

Artikel 27 Beobachtung von ENTSO (Gas) durch ACER

Artikel 28 Regulierungsbehörden

Artikel 29 Konsultationen durch ENTSO (Gas)

Artikel 30 Kosten von ENTSO (Gas)

Artikel 31 Regionale Zusammenarbeit der Fernleitungsnetzbetreiber

Artikel 32 Unionsweiter Netzentwicklungsplan für Erdgas

Artikel 33 Fernleitungsnetzbetreiber betreffende Transparenzanforderungen

Artikel 34 Erdgasspeicheranlagen, Wasserstoffspeicheranlagen, LNG-Anlagen und Wasserstoffterminals betreffende Transparenzanforderungen

Artikel 35 Aufbewahrungspflichten für Netz- und Anlagenbetreiber

Abschnitt 4
Verteiler netzbetrieb

Artikel 36 Verbindliche Kapazität für erneuerbares Gas und kohlenstoffarmes Gas im Verteilernetz

Artikel 37 Zusammenarbeit zwischen Verteilernetzbetreibern und Fernleitungsnetzbetreibern

Artikel 38 Verteilernetzbetreiber betreffende Transparenzanforderungen

Artikel 39 Europäische Organisation für Verteilernetzbetreiber

Artikel 40 Änderungen der wesentlichen Vorschriften und Verfahren für die EU-VNBO

Artikel 41 Zusätzliche Aufgaben der EU-VNBO

Abschnitt 5
Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas so wie Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

Artikel 42 Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Artikel 43 Vertrag mit einem Dienstleister

Artikel 44 Kriterien für die Auswahl des Dienstleisters

Artikel 45 Aufgaben des Dienstleisters

Artikel 46 Beteiligung an dem Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Artikel 47 Vorübergehende Einschränkung der Beteiligung an dem Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Artikel 48 Möglichkeit der Einschränkung der Beteiligung an dem Mechanismus für die Nachfragebündelung und die gemeinsame Beschaffung von Erdgas

Artikel 49 Lenkungsausschuss

Artikel 50 Garantien

Artikel 51 Berichterstattung

Artikel 52 Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

Artikel 53 Beteiligung an dem Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

Artikel 54 Möglichkeit der Einschränkung der Beteiligung an dem Mechanismus zur Unterstützung der Marktentwicklung von Wasserstoff

KAPITEL III
VORSCHRIFTEN FÜR DIE WASSERSTOFFNETZE

Artikel 55 Grenzüberschreitende Koordinierung in Bezug auf die Wasserstoffqualität

Artikel 56 Zusammenarbeit zwischen Wasserstoffverteilernetzbetreibern und Wasserstofffernleitungsnetzbetreibern

Artikel 57 Europäisches Netzwerk der Wasserstoffnetzbetreiber

Artikel 58 Übergang zu ENNOH

Artikel 59 Aufgaben von ENNOH

Artikel 60 Unionsweiter Netzentwicklungsplan für Wasserstoff

Artikel 61 Integrierte Netzplanung auf Unionsebene

Artikel 62 Kosten von ENNOH

Artikel 63 Konsultationen durch ENNOH

Artikel 64 Beobachtung von ENNOH durch ACER

Artikel 65 Regionale Zusammenarbeit der Wasserstofffernleitungsnetzbetreiber

Artikel 66 Wasserstoffnetzbetreiber betreffende Transparenzanforderungen

Artikel 67 Aufbewahrungspflichten im Wasserstoffsystem

Artikel 68 Vermutung der Übereinstimmung der Verfahren mit harmonisierten Normen für Wasserstoff

Artikel 69 Gemeinsame Spezifikationen für Wasserstoff

KAPITEL IV
NETZKODIZES UND LEITLINIEN

Artikel 70 Verabschiedung von Netzkodizes und Leitlinien

Artikel 71 Festlegung von Netzkodizes für Erdgas

Artikel 72 Festlegung von Netzkodizes für Wasserstoff

Artikel 73 Änderung von Netzkodizes

Artikel 74 Leitlinien

Artikel 75 Recht der Mitgliedstaaten, detailliertere Maßnahmen vorzusehen

Artikel 76 Übermittlung von Informationen und Vertraulichkeit

Artikel 77 Sanktionen

KAPITEL V
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 78 Neue Erdgas- und Wasserstoffinfrastrukturen

Artikel 79 Ausnahmeregelungen

Artikel 80 Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 81 Ausschussverfahren

Artikel 82 Überprüfung und Berichterstattung

Artikel 83 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1227/2011

Artikel 84 Änderung der Verordnung (EU) 2017/1938

Artikel 85 Änderung der Verordnung (EU) 2019/942

Artikel 86 Änderung der Verordnung (EU) 2022/869

Artikel 87 Änderung des Beschlusses (EU) 2017/684

Artikel 88 Aufhebung

Artikel 89 Inkrafttreten

ANHANG I
Leitlinien

1. Zu veröffentlichende Informationen zur Methode für die Festsetzung der regulierten Erlöse des Fernleitungsnetzbetreibers

2. Fernleitungsnetzbetreiber betreffende Grundsätze der Kapazitätszuweisungsmechanismen und Engpassmanagementverfahren und ihre Anwendung bei vertraglich bedingten Engpässen

3. Definition der technischen Informationen, die die Netznutzer für den tatsächlichen Zugang zum Erdgasnetz benötigen, Definition aller für die Transparenzanforderungen maßgeblichen Punkte, einschließlich der für alle maßgeblichen Punkte zu veröffentlichenden Informationen und des Zeitplans für die Veröffentlichung dieser Informationen

4. Format und Inhalt der Veröffentlichung technischer Informationen für den Netzzugang durch Wasserstoffnetzbetreiber sowie für alle maßgeblichen Punkte zu veröffentlichende Informationen und Zeitplan

ANHANG II
Aufgehobene Verordnung sowie spätere Änderungsrechtsakte

ANHANG III
Entsprechungstabelle

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