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Vorschrift Thüringer Bauordnung

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Thüringer Bauordnung (ThürBO)

Sachgebiet: Baurecht

Gesetzgeber: Thüringen

Vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 298)

Amtliche Anmerkung:

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der

- Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (Neufassung) (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22; 2007 L 271 vom 16.10.2007, S. 18; 2008 L 93 vom 4.4.2008, S. 28; 2009 L 33 vom 3.2.2009, S. 49; 2014 L 305 vom 24.10.2014, S. 115; 2015 L 177 vom 8.7.2015, S. 60, L 268 vom 15.10.2015, S. 35; 2016 L 95 vom 9.4.2016, S. 20), zuletzt geändert durch den Delegierten Beschluss (EU) 2023/2383 der Kommission vom 23. Mai 2023 (ABl. L vom 9.10.2023, S. 1),

- Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36),

- Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 5; 2013 L 103 vom 12.4.2013, S. 10; 2015 L 92 vom 8.4.2015, S. 118),

- Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) und

- Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) (ABl. L 328 vom 21.12.2018, S. 82; 2020 L 311 vom 25.9.2020, S. 11; 2022 L 41 vom 22.2.2022, S. 37).

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1643914

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffe

§ 3 Allgemeine Anforderungen

Zweiter Teil
Das Grundstück und seine Bebauung

§ 4 Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden

§ 5 Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken

§ 6 Abstandsflächen

§ 7 Teilung von Grundstücken

§ 8 Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze

Dritter Teil
Bauliche Anlagen

Erster Abschnitt
Gestaltung

§ 9 Gestaltung

§ 10 Anlagen der Außenwerbung und Warenautomaten

Zweiter Abschnitt
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung

§ 11 Baustelle

§ 12 Standsicherheit

§ 13 Schutz gegen schädliche Einflüsse

§ 14 Brandschutz

§ 15 Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz

§ 16 Verkehrssicherheit

§ 17 Bauarten

Dritter Abschnitt
Bauprodukte

§ 18 Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten

§ 19 Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten

§ 20 Verwendbarkeitsnachweise

§ 21 Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung

§ 22 Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis

§ 23 Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall

§ 24 Übereinstimmungsbestätigung

§ 25 Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers

§ 26 Zertifizierung

§ 27 Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen

§ 28 Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen

Vierter Abschnitt
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer

§ 29 Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen

§ 30 Tragende und aussteifende Wände und Stützen

§ 31 Außenwände

§ 32 Trennwände

§ 33 Brandwände

§ 34 Decken

§ 35 Dächer

Fünfter Abschnitt
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen

§ 36 Erster und zweiter Rettungsweg

§ 37 Treppen

§ 38 Notwendige Treppenräume, Ausgänge

§ 39 Notwendige Flure, offene Gänge

§ 40 Fenster, Türen, sonstige Öffnungen

§ 41 Umwehrungen

Sechster Abschnitt
Technische Gebäudeausrüstung

§ 42 Aufzüge

§ 43 Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle

§ 44 Lüftungsanlagen

§ 45 Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung und Energiebereitstellung

§ 46 Sanitäre Anlagen, Wasserzähler

§ 47 Kleinkläranlagen, Gruben

§ 48 Aufbewahrung fester Abfallstoffe

§ 49 Blitzschutzanlagen

Siebenter Abschnitt
Nutzungsbedingte Anforderungen

§ 50 Aufenthaltsräume

§ 51 Wohnungen

§ 52 Notwendige Stellplätze und notwendige Abstellplätze für Fahrräder

§ 53 Barrierefreies Bauen

§ 54 Sonderbauten

Vierter Teil
Die am Bau Beteiligten

§ 55 Grundsatz

§ 56 Bauherrschaft

§ 57 Entwurfsverfasserin oder Entwurfsverfasser

§ 58 Unternehmen

§ 59 Bauleitung

Fünfter Teil
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren

Erster Abschnitt
Bauaufsichtsbehörden

§ 60 Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden

§ 61 Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden

Zweiter Abschnitt
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit

§ 62 Grundsatz

§ 63 Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen

§ 64 Genehmigungsfreistellung

Dritter Abschnitt
Genehmigungsverfahren

§ 65 Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

§ 66 Baugenehmigungsverfahren

§ 67 Bauvorlageberechtigung

§ 68 Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste nach § 67 Abs. 2 Nr. 2

§ 69 Eintragung und Löschung von antragstellenden Personen nach § 68 Abs. 3

§ 70 Ausgleichsmaßnahmen

§ 71 Vorübergehende und gelegentliche Dienstleistungserbringung durch bauvorlageberechtigte Ingenieurinnen und Ingenieure, Anzeigeverfahren

§ 72 Bautechnische Nachweise

§ 73 Abweichungen

§ 74 Bauantrag und Bauvorlagen

§ 75 Behandlung des Bauantrags

§ 76 Beteiligung benachbarter Personen und der Öffentlichkeit

§ 77 Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

§ 78 Baugenehmigung und Baubeginn

§ 79 Geltungsdauer der Genehmigung

§ 80 Teilbaugenehmigung

§ 81 Typengenehmigung

§ 82 Vorbescheid

§ 83 Fliegende Bauten

§ 84 Bauaufsichtliche Zustimmung

Vierter Abschnitt
Bauaufsichtliche Maßnahmen

§ 85 Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte

§ 86 Baueinstellung

§ 87 Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung

Fünfter Abschnitt
Bauüberwachung

§ 88 Bauüberwachung

§ 89 Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung

Sechster Abschnitt
Baulasten

§ 90 Baulasten und Baulastenverzeichnis

Sechster Teil
Marktüberwachung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011

§ 91 Aufbau der Marktüberwachungsbehörden

§ 92 Aufgaben und Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden

§ 93 Zuständigkeit der Marktüberwachungsbehörden

Siebenter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Verordnungsermächtigungen, weitere Rechtsvorschriften

§ 94 Ordnungswidrigkeiten

§ 95 Rechtsverordnungen

§ 96 Technische Baubestimmungen

§ 97 Örtliche Bauvorschriften

§ 98 Bestehende bauliche Anlagen

§ 99 Windenergie

Achter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 100 Übergangsregelungen

§ 101 Gleichstellungsbestimmung

§ 102 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage (zu § 67 Abs. 3 Nr. 3, § 68 Abs. 1 Nr. 1 und § 100 Abs. 5 Satz 1)
Leitlinien zu Ausbildungsinhalten

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