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Vorschrift Verfüllrichtlinie

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Richtlinie für die Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch in Tagebauen und im Rahmen sonstiger Abgrabungen (Verfüllrichtlinie)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Hessen

Vom 8. August 2023 (StAnz. 34/2023 S. 1092)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1594838

1. Vorbemerkung und Veranlassung

2. Geltungsbereich

3. Begriffsbestimmungen Abgrabungen

4. Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch

4.1 Allgemeines

4.2 Verwertungsmöglichkeiten und abfallrechtliche Einstufung

4.2.1 Verwertung von Bodenmaterial

4.2.2 Verwertung von Bauschutt und Straßenaufbruch

5. Anforderungen an die Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch

5.1 Verfüllbereiche

5.1.1. Oberer Verfüllbereich

5.1.1.1 Bodenschutzfachliche Anforderungen zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht (dwB)

5.1.1.2 Hinweis zum Umgang mit Oberboden beziehungsweise Mutterboden

5.1.2. Mittlerer Verfüllbereich

5.1.3. Unterer Verfüllbereich

a. Außerhalb von Schutzgebieten (WSG und HQS)

b. Innerhalb von Schutzgebieten (WSG und HQS)

aa. Innerhalb der Schutzzonen WSG III B sowie HQS B und III/2

bb. Innerhalb der Schutzzonen WSG III, IIIA, II und I sowie HQS A, III, III/1, II und I

5.2 Betrachtung von der vorhandenen naturbedingten oder großflächig siedlungsbedingten erhöhten Schadstoffgehalten

5.2.1. Beprobung

5.2.1.1. Oberer Verfüllbereich

5.2.1.2. Mittlerer und unterer Verfüllbereich

5.2.1.3. Bezugsgrößen

5.2.2. Anpassung der Verfüllbereiche an vorhandene Hintergrundwerte

6. Organisation, Überwachung und Dokumentation der Verfüllung

6.1 Organisation der Verfüllung im Betrieb des Abfallverwerters

6.2 Untersuchungserfordernisse

6.2.1 Durchführung von Probenahme, Probenvorbehandlung und Analytik

6.2.2 Untersuchungserfordernis vor Abfallannahme (§ 18 BBodSchV Vorerkundung)

6.2.3 Untersuchungserfordernis nach Vorerkundung

6.2.3.1 Untersuchungsumfang bei Bodenmaterial nach Vorerkundung

6.2.3.2 Untersuchungsumfang bei Bauschutt nach Vorerkundung

6.2.3.3 Untersuchungsumfang bei Straßenaufbruch nach Vorerkundung

6.2.4 Fremdüberwachung der Verfüllung

6.3 Dokumentation der Verfüllung

6.3.1 Betriebstagebuch

6.3.2 Eigenkontrollbericht

7. Anforderungen an die Antragsunterlagen

8. Quellenverzeichnis

Anhang I
Grenzwerte für die Verwertung

Anhang II
Rechtliche Grundlagen

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