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Vorschrift Biozidrechts-Durchführungsverordnung

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Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidrechts-Durchführungsverordnung - ChemBiozidDV)

Sachgebiet: Chemikalien und Gefahrstoffe

Gesetzgeber: Bund

Vom 18. August 2021 (BGBl. I S. 3706)

Hinweis der Redaktion:

Verkündet als Artikel 1 der Verordnung zur Neuordnung nationaler untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte vom 18. August 2021 (BGBl. I S. 3706); grds. in Kraft ab 26. August 2021 gem. Artikel 2 Abs. 1 dieser Verordnung, § 13 Absatz 1 Nummer 3 ChemBiozidDV in Kraft ab 28. Juli 2021 gem. Artikel 2 Abs. 2 dieser Verordnung.

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1469281

Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereic

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Meldung von Biozid-Produkten

§ 3 Aufbringen und Angabe der Registriernummer

§ 4 Meldung eines Biozid-Produkts

§ 5 Erteilung der Registriernummer

§ 6 Aktualisierung und Bestätigung der Meldung

§ 7 Elektronisches Verzeichnis

§ 8 Informationsweitergabe an die Landesbehörden

Abschnitt 3
Vorschriften über die Abgabe von Biozid-Produkten

§ 9 Geltung von Zulassungsbeschränkungen für die Abgabe

§ 10 Verbot der Selbstbedienung

§ 11 Anforderungen an die abgebende Person, Abgabegespräch

§ 12 Anforderungen an die Abgabe im Online- und Versandhandel

§ 13 Sachkunde für die Abgabe

Abschnitt 4
Vorschriften über die Zulassung von Biozid-Produkten

§ 14 Einschränkung der Zulassung bestimmter Arten von Biozid-Produkten

§ 15 Einschränkung der Zulassung von Biozid-Produkten auf Grund bestimmter Wirkstoffe

Abschnitt 5
Mitteilungspflicht

§ 16 Mitteilung über auf dem Markt bereitgestellte Biozid-Produkte

Abschnitt 6
Schlussbestimmungen

§ 17 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 18 Übergangsvorschriften

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