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Vorschrift Einwegkunststoffverbotsverordnung

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Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxoabbaubarem Kunststoff* (Einwegkunststoffverbotsverordnung - EWKVerbotsV)

Sachgebiet: Abfallwirtschaft

Gesetzgeber: Bund

Vom 20. Januar 2021 (BGBl. I S. 95)

Amtliche Anmerkung:

* Diese Verordnung dient der Umsetzung der Artikel 5 und 14 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (ABl. L 155 vom 12.6.2019, S. 1).

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1408535

Auf Grund des § 24 Nummer 4 in Verbindung mit § 67 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), von denen § 24 Nummer 4 durch Artikel 1 Nummer 18 des Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2232) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise unter Wahrung der Rechte des Bundestages:

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Beschränkungen des Inverkehrbringens

§ 4 Ordnungswidrigkeiten

§ 5 Inkrafttreten

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