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Vorschrift Niedersächsisches Klimagesetz

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  • Vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVBl. S. 289)

  • Vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juni 2022 (Nds. GVBl. S. 388)

  • Vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464)

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Niedersächsisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels (Niedersächsisches Klimagesetz - NKlimaG)

Sachgebiet: Immissionsschutz

Gesetzgeber: Niedersachsen

Vom 10. Dezember 2020 (Nds. GVBl. S. 464), zuletzt mittelbar geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVBl. S. 289)

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1395912

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt
Niedersächsische Klimaziele, Strategien des Landes, Klimarat

§ 3 Niedersächsische Klimaziele, Hinwirkungsverpflichtung, Vorbildfunktion, Berücksichtigungsgebot

§ 3a Planung von Freiflächenanlagen

§ 4 Strategie zum Klimaschutz

§ 4a Maßnahmen zum Klimaschutz

§ 5 Strategie für eine treibhausgasneutrale Landesverwaltung

§ 6 Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

§ 6a Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

§ 7 Monitoring

§ 7a Klimarat

Dritter Abschnitt
Aufgaben des Landes

§ 8 Gesetz- und Verordnungsentwürfe, Zuwendungen

§ 9 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für Investitionen und Beschaffungen

§ 9a Beauftragte für den Klimaschutz

§ 10 Nutzung landeseigener Flächen

§ 11 Zusätzliche Anforderungen an die Gebäude der Landesverwaltung

§ 12 Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehrssektor

§ 13 Information über Ziele und Zwecke dieses Gesetzes

§ 14 Klimakompetenzzentrum

§ 15 Zuführungen an den Wirtschaftsförderfonds Niedersachsen

Vierter Abschnitt
Aufgaben der Kommunen

§ 16 Aufgabenwahrnehmung und Kostenausgleich

§ 17 Energieberichte

§ 18 Klimaschutzkonzepte, Fördermittelberatung, Klimaschutzmanagement

§ 19 Entsiegelungskataster

§ 20 Wärmeplanung

§ 21 Datenverarbeitung zur Erstellung und Umsetzung von Wärmeplänen

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