1 Verhältnis des Bodenschutzrechts zum Baugesetzbuch

1.1 Gegenstand des Erlasses

1.2 Auswirkungen des Bodenschutzrechts auf die Bauleitplanung

1.3 Begriffe

1.4 Anwendung von Werten der BBodSchV in der Bauleitplanung

2 Aufstellung von Bauleitplänen

2.1 Allgemeine Grundsätze

2.1.1 Planungsanlass

2.1.2

2.1.3 Bewertung festgestellter Bodenbelastungen

2.1.3.1 Wirkungspfad Boden-Mensch

2.1.3.2 Wirkungspfad Boden-Pflanze

2.1.3.3 Wirkungspfad Boden-Grundwasser

2.1.4 Auswirkungen auf das weitere Planverfahren und den Planinhalt

2.1.5 Kennzeichnungen

2.2. Flächennutzungsplan

2.2.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Planaufstellung

2.2.2 Kennzeichnungen

2.2.3 Begründung

2.2.4 Auswirkungen von Bodenbelastungen auf bestehende Flächennutzungspläne

2.3 Bebauungsplan

2.3.1 Instrumente des Bau- und Planungsrechts

2.3.1.1 Festsetzungen im Bebauungsplan

2.3.1.2 Kennzeichnungen

2.3.1.3 Städtebaulicher Vertrag

2.3.1.4 Gebot der gerechten Abwägung

2.3.1.5 Begründung

2.3.1.6 Bodenbelastungen und rechtswirksame Bebauungspläne

3 Vertragliche Möglichkeiten im Rahmen der Bauleitplanung zur Sanierung von Bodenbelastungen

3.1 Sanierungsvertrag zwischen Bodenschutzbehörde und Investor unter Einbeziehung der Gemeinde

3.2 Sanierungsvertrag zwischen Gemeinde und Investor unter Einbeziehung der Bodenschutzbehörde

4 Bodenbelastungen und Haftung

5 Baurechtliche Zulässigkeit von Vorhaben

5.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben

5.1.1 Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans

5.1.2 Vorhaben im nicht beplanten Innenbereich

5.1.2.1 Zulässigkeit nach § 34 Abs. 1 und 2 BauGB

5.1.2.2 Satzungen nach § 34 Abs. 4 und 5 BauGB

5.1.2.2.1 Klarstellungssatzung

5.1.2.2.2 Entwicklungs- und Ergänzungssatzung

5.1.2.2.3 Auswirkungen von Bodenbelastungen auf bestehende Satzungen

5.1.3 Vorhaben im Außenbereich

5.1.3.1 Vorhaben nach § 35 BauGB

5.1.3.2 Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB

5.2 Berücksichtigung von Bodenbelastungen nach dem Bauordnungsrecht

6 Aufgaben der Bauaufsichtsbehörde

6.1 Baugenehmigungsverfahren

6.2 Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

6.3 Genehmigungsfreistellungsverfahren

7 Inkrafttreten/ Außerkrafttreten

Anlage