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  • Vom 11. Juni 2002 (GBl. S. 219)

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Verordnung der Landesregierung und des Sozialministeriums zur Verhütung übertragbarer Krankheiten (Hygiene-Verordnung)

Sachgebiet: Verbraucherschutz

Gesetzgeber: Baden-Württemberg

Vom 11. Juni 2002 (GBl. S. 219), geändert am 11. Februar 2020 (GBl. S. 37, 42)

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mit Smartlink: https://umweltdigital.de/v.1318858

Es wird verordnet auf Grund von

  1. § 17 Abs. 4 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045),
  2. § 5 Abs. 3 des Landesverwaltungsgesetzes in der Fassung vom 2. Januar 1984 (GBl. S. 101:

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Pflichten

§ 3 Desinfektionsmittel und Desinfektionsverfahren

§ 4 Entsorgung von Abfällen

§ 5 Überwachung

§ 6 Ermächtigungsübertragung auf das Sozialministerium

§ 7 Inkrafttreten

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